Schulen, Straßen, Wasser Kommunen planen für 2019 mehr Investitionen

Dank Überschüssen in Milliardenhöhe wollen viele Städte, Landkreise und Gemeinden ihre Infrastruktur sanieren. Aber vielerorts herrscht Investitionsstau.
Reparatur nötig: Schlagloch auf einer Straße in Niedersachsen (Archiv)

Reparatur nötig: Schlagloch auf einer Straße in Niedersachsen (Archiv)

Foto: Sebastian Kahnert / DPA

Kommunen in Deutschland wollen in diesem Jahr deutlich mehr in die Infrastruktur investieren. Die kommunalen Spitzenverbände erwarten für 2019 ein Rekordwachstum bei den Investitionen von knapp 15 Prozent auf 31,7 Milliarden Euro. Im Jahr 2020 wird ein Plus auf 34,9 Milliarden Euro erwartet. Das Geld soll zum Beispiel in die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur, in die Wasser- und Abwasserversorgung sowie in Schulen und Kinderbetreuung fließen.

Im vergangenen Jahr hatten die Städte, Landkreise und Gemeinden einen Finanzierungsüberschuss - also die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben - von 9,8 Milliarden Euro verzeichnet.

Die gute wirtschaftliche Lage spiegele sich mittlerweile auch in wachsenden kommunalen Investitionen wider, teilten die Hauptgeschäftsführer der kommunalen Spitzenverbände, Helmut Dedy (Deutscher Städtetag), Hans-Günter Henneke (Deutscher Landkreistag) und Gerd Landsberg (Deutscher Städte- und Gemeindebund) mit. Sie sagten aber zugleich: "Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsstau."

Sinkende Einnahmen erwartet

Im vergangenen Jahr konnte rund ein Drittel der geplanten Investitionsvorhaben der KfW zufolge nicht umgesetzt werden. Wegen ausgelasteter Baufirmen und fehlenden Personals in den Verwaltungen haben 83 Prozent der Städte, Gemeinden und Landkreise nur einen Teil ihrer geplanten Investitionsausgaben ausgezahlt.

In einer Prognose rechnen die kommunalen Spitzenverbände für das laufende Jahr mit einem Überschuss in Höhe von insgesamt 5,6 Milliarden Euro. "Trotz abgeschwächter Wachstumsaussichten stehen die kommunalen Haushalte im Durchschnitt derzeit noch gut da", heißt es. Das Vorjahresniveau bei den Überschüssen werde aber keinesfalls erreicht.

Die aktuelle Situation und die noch eher positiven Aussichten seien abhängig von einer weiterhin guten wirtschaftlichen Entwicklung. In den kommenden Jahren würden zudem deutlich sinkende Finanzierungsüberschüsse erwartet. Dem stünden steigende Investitionen gegenüber.

"Krisenfest und aus sich heraus tragfähig sind die Kommunalfinanzen noch lange nicht", teilten die kommunalen Spitzenverbände mit. Trotz der insgesamt positiven Entwicklung der Kommunalfinanzen seien die Unterschiede von Kommune zu Kommune immer noch sehr groß.

kko/dpa