Milliardenschwere Entlastungen Finanzministerium plant Steuersenkungen - falls die Rezession kommt

Die Konjunktur lahmt, im Wochentakt korrigieren Wirtschaftsforschungsinstitute derzeit ihre Wachstumsprognose für 2019 nach unten. Nach SPIEGEL-Informationen bereitet das Finanzministerium für den Ernstfall ein Konjunkturprogramm vor.
Autoproduktion in Wolfsburg (Archivbild)

Autoproduktion in Wolfsburg (Archivbild)

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Das Bundesfinanzministerium (BMF) ist dabei, eine Notfallplanung für die nächste Rezession auszuarbeiten. Die Beamten von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) wollen ihrem Minister massive steuerliche Erleichterungen vorschlagen, um die Wirtschaft im Falle eines Abschwungs zu stabilisieren. Dabei denken sie vor allem an Abschreibungsvergünstigungen für Unternehmen. Diese Maßnahme steht bei den Beamten hoch im Kurs, weil sie viel schneller wirkt als langfristige staatliche Investitionsvorhaben. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+ )

Zusätzliche Stimulierung der Wirtschaft versprechen sich die Scholz-Mitarbeiter von Entlastungen bei der Einkommensteuer. Davon würde ebenfalls ein Großteil der Unternehmen profitieren, denn sie ist für mehr als 80 Prozent der Firmen in Deutschland die Unternehmensteuer. Nach den BMF-Überlegungen sollen die Tarife der Einkommensteuer auf breiter Front sinken. Dadurch hätten auch Arbeitnehmer mehr Geld zur Verfügung.

Höhere Kaufkraft bedeutet mehr Konsum, die steigende Nachfrage würde die Konjunktur zusätzlich stimulieren. Je nach Schwere der Rezession könnte der fiskalische Anschub des Staates ein Volumen von einem halben bis einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts haben. Das wären 17 bis 35 Milliarden Euro.

rei