Konjunkturschub Steuereinnahmen steigen unerwartet stark

Kaum zieht die Konjunktur an, nimmt der Staat wieder kräftig Steuern ein. Allein im Mai zahlten die Deutschen dem Fiskus 38,2 Milliarden Euro - deutlich mehr als erwartet. Laut "Handelsblatt" hofft die Regierung, dass die zusätzlichen Einnahmen das Defizit deutlich drücken.

Berlin - Mit der guten Konjunktur in Deutschland steigen auch die Steuereinnahmen. Nachdem das Steueraufkommen wegen des Wirtschaftseinbruchs 14 Monate in Folge gesunken war, ist es im Mai bereits den zweiten Monat in Folge wieder gestiegen.

Bund und Länder nahmen im Mai 38,2 Milliarden Euro ein, 1,6 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, wie das Finanzministerium am Montag in Berlin bestätigte. Nach fünf Monaten liege das Steueraufkommen noch 1,8 Prozent unter dem Vorjahresniveau, berichtete das "Handelsblatt". Die Steuerschätzer waren Anfang Mai für 2010 von einem Minus von 2,6 Prozent für den Gesamtstaat ausgegangen.

Nun wachsen die Hoffnungen, dass die Löcher in den öffentlichen Haushalten 2010 weniger groß ausfallen. Die Defizitquote werde statt der bisher erwarteten rund fünf Prozent der Wirtschaftsleistung wohl nur rund 4,25 Prozent betragen, schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise.

Die gemeinschaftlichen Steuern haben nach Angaben des Finanzministeriums gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,1 Prozent zugelegt. Unter anderem sei die Steuer vom Umsatz um 6,5 Prozent gestiegen. Bei der Einfuhrumsatzsteuer sei ein Plus von 23,5 Prozent erzielt worden. Der Außenhandel habe deutlich an Fahrt aufgenommen.

Die nicht veranlagten Steuern vom Ertrag seien um 8,7 Prozent geklettert. Auch das Körperschaftsteueraufkommen sei besser als vor einem Jahr, hieß es weiter. Die Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer seien hingegen gesunken.

Der Rückgang des Lohnsteueraufkommens um 6,6 Prozent war laut "Handelsblatt" vor allem Folge der steigenden Zulagen zur Riester-Rente. Zudem habe die Kindergelderhöhung zu Buche geschlagen, die mit der Lohnsteuer verrechnet wurde und das Aufkommen rechnerisch senkte. Ohne die Sondereffekte habe der Rückgang 1,6 Prozent betragen.

ssu/dpa-AFX
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