Kulturszene in der Coronakrise Geld hinzuverdienen soll nicht mehr so schnell bestraft werden

Künstler und Künstlerinnen, die sich mit anderen Jobs über Wasser halten, droht bislang der Rauswurf aus der Künstlersozialkasse, wenn sie zu viel verdienen. Arbeitsminister Heil will nun großzügiger sein.
Opernhaus Stuttgart (2020): Theater zu, Kino zu, Klub zu

Opernhaus Stuttgart (2020): Theater zu, Kino zu, Klub zu

Foto: Marijan Murat/ dpa

Kaum eine andere Branche hat die Pandemie vergleichbar hart getroffen wie die Kultur- und Kunstszene, Theater, Kinos und Klubs sind zu. Seit 14 Monaten haben viele Selbstständige aus diesem Bereich kaum Verdienstmöglichkeiten in ihrem Beruf. Und dann noch das: Wenn DJ, Filmemacherin oder freier Musiker sich mit Nebenjobs als Schülerhilfe oder Pizzabote über Wasser halten und dabei mehr als 450 Euro im Monat verdienen, droht ihnen der Rauswurf aus der Künstlersozialkasse (KSK). Die Kasse übernimmt für ihre rund 200.000 freischaffenden Mitglieder mit unsteten, oft niedrigen Einkommen den Arbeitgeberanteil für Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung.

»Deshalb müssen wir schnell flexibler werden beim Versicherungsschutz«, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). »Ich will, dass Kulturschaffende, die mehr als geringfügige Einnahmen aus anderen selbstständigen Tätigkeiten erzielen, in der Künstlersozialkasse bleiben können.« Deshalb will er mit einer Ausnahmeregelung die Verdienstgrenze für zusätzliche nicht-künstlerische selbstständige Tätigkeiten bis zum Jahresende 2022 von 450 Euro auf 1.300 Euro im Monat anheben. Bis zu diesem Betrag soll der Kranken- und Pflegeversicherungsschutz über die KSK bestehen bleiben.

Zuverdienstgrenze soll auf 1.300 Euro angehoben werden

Verdienen Mitglieder mit einer solchen zusätzlichen, nicht-künstlerischen oder publizistischen Arbeit mehr als 1.300 Euro im Monat soll die Versicherung im Rahmen dieser selbstständigen Tätigkeit erfolgen. Allerdings sollen sie ohne Weiteres wieder den Versicherungsschutz der KSK genießen, sobald die zusätzliche Tätigkeit eingeschränkt wird oder wieder entfällt. »Das würde mehr Sicherheit für diese Künstlerinnen und Künstler schaffen«, sagt Heil.

Zugleich will Heil den Abgabensatz zur KSK auch 2022 stabil bei 4,2 Prozent halten. »Dazu müssen zusätzliche Bundesmittel in Höhe von insgesamt rund 85 Millionen Euro an die Künstlersozialkasse fließen«, sagt Heil. Damit er nicht schon in diesem Jahr steigt, wurden bereits 32,5 Millionen Euro Bundesmittel bereitgestellt.

Die entsprechenden Vorschläge zur Künstlersozialkasse hat der Arbeitsminister bereits dem Bundeskanzleramt vorgelegt. Er will erreichen, dass das Kabinett die Änderungen bereits im Mai verabschiedet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich heute virtuell mit Vertretern und Vertreterinnen der Kultur- und Kunstszene, um über deren schwierige Situation zu sprechen. Wie angespannt die Lage ist, zeigte sich auch vergangenen Woche in der umstrittenen YouTube-Aktion #allesdichtmachen von mehr als 50 bekannten Schauspielern und Schauspielerinnen zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung.