Schwächelnde Konjunktur Arbeitgeberverbände fordern Gesetzesänderungen zur Kurzarbeit

Schwächt sich die Konjunktur ab, ließen sich mit Regelungen zur Kurzarbeit womöglich Entlassungen verhindern. Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert daher schon jetzt Gesetzesänderungen.

Schweißer in Rostock: Arbeitgeberverbände fordern Gesetzesanpassungen bei Kurzarbeit (Archivbild)
Robert Schlesinger / DPA

Schweißer in Rostock: Arbeitgeberverbände fordern Gesetzesanpassungen bei Kurzarbeit (Archivbild)


Angesichts der abflauenden Konjunktur in Deutschland hat der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Ingo Kramer, gesetzliche Änderungen gefordert.

Wegen "der anhaltenden Sorge um die Automobilindustrie und den Maschinen- und Anlagenbau sollte die Bundesregierung jetzt mit einer Gesetzesänderung zur Kurzarbeit tätig werden", sagte Kramer dem "Handelsblatt".

Kurzarbeitergeld wird gezahlt, wenn ein Unternehmen wegen eines Konjunktureinbruchs oder eines anderen unabwendbaren Ereignisses vorübergehend die Arbeitszeit verringert. Den Arbeitnehmern werden dabei 60 Prozent der Einkommensdifferenz aus Mitteln der Bundesagentur für Arbeit ausgeglichen.

Hat der Betroffene Kinder zu versorgen, steigt der Wert auf 67 Prozent. Unternehmen können so einen Teil der Lohnkosten einsparen und Phasen mit schlechter Auftragslage überbrücken - ohne dafür Mitarbeiter entlassen zu müssen.

Laut Kramer müssten Unternehmen wenn nötig schnell und unkompliziert auf das Instrument der erweiterten Kurzarbeit zurückgreifen können, wie es bereits in der Finanz- und Eurokrise zeitlich befristet galt.

Der Arbeitsminister soll demnach eine Verordnungsermächtigung erhalten, um die großzügigeren Regeln bei Bedarf schnell in Kraft setzen zu können, sagte Kramer der Zeitung. "Wenn die Krise erst mal da ist, geht es um jede Woche."

Interesse an Kurzarbeit bei Unternehmern gestiegen

Eine Umfrage des Ifo-Instituts Anfang Juli hatte gezeigt, dass sich deutsche Unternehmer wegen des Konjunkturabschwungs wieder verstärkt für Kurzarbeit interessieren. 8,5 Prozent der befragten Unternehmen im verarbeitenden Gewerbe erwarten demnach Kurzarbeit in den kommenden drei Monaten.

Das war der höchste Wert seit Anfang 2013. Vor einem Jahr erwarteten laut Ifo-Institut nur 2,6 Prozent der Unternehmen die Einführung einer solchen Maßnahme. In Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise vor rund zehn Jahren waren bis zu 1,5 Millionen Menschen in Kurzarbeit - im April 2019 dagegen nur noch 44.000.

fek/AFP



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