Haushaltsentwurf der Bundesregierung Arbeitsmarktforscher warnt vor Kürzungen bei Langzeitarbeitslosen

Die Bundesregierung will Hilfen für Langzeitarbeitslose kürzen. Davor warnt nun ein Forscher: »Es geht hier um eine Personengruppe, für die sonst nicht viel möglich ist«.
Jobcenter in Schwerin

Jobcenter in Schwerin

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Daniel Bockwoldt/ dpa

Das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat vor Kürzungen bei der Eingliederung von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt gewarnt. Besonders das neue Teilhabechancengesetz dürfe nicht wegfallen, sagte IAB-Forscher Joachim Wolff. »Es geht hier um eine Personengruppe, für die sonst nicht viel möglich ist«, so Wolff. Das IAB ist das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit (BA).

Laut den aktuellsten Zahlen waren im März 42.260 Menschen im sogenannten Sozialen Arbeitsmarkt – oder formal korrekt ausgedrückt: von Leistungen aus dem Teilhabechancengesetz auf Grundlage des Paragrafen 16i im Sozialgesetzbuch II begünstigt. Im Jahr 2020 waren 73 Prozent der Menschen im Sozialen Arbeitsmarkt bei privaten Arbeitgebern untergekommen. Voraussetzung ist, dass die Menschen in den zurückliegenden sieben Jahren sechs Jahre lang arbeitslos waren.

Der Arbeitgeber bekommt in den ersten beiden Jahren hundert Prozent des Lohns vom Staat erstattet, danach sinkt der Zuschuss um zehn Prozentpunkte im Jahr auf 70 Prozent im fünften Jahr, zusätzlich übernimmt die BA die Kosten für Coaching und gibt einen Weiterbildungszuschuss.

Der scheidende BA-Vorstandsvorsitzende Detlev Scheele hatte das Teilhabechancengesetz trotz hoher Kosten stets verteidigt. Es ermögliche Langzeitarbeitslosen, ihren Kindern aufzuzeigen, dass der tägliche Gang zur Arbeit die Normalität ist – und wirke somit auch in die nächsten Generationen, so Scheele.

Die Bundesregierung will in ihrem Haushaltsentwurf für 2023 einen Fördertopf für Langzeitarbeitslose von derzeit 4,8 auf 4,2 Milliarden Euro kürzen. Obwohl wie in den Vorjahren sogenannte Ausgabereste zusätzlich genutzt und Einsparungen bei den Regelleistungen gegengerechnet werden dürfen, besteht dadurch die Gefahr, dass die Neubewilligungen für den Sozialen Arbeitsmarkt drastisch sinken könnten.

fdi/dpa
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