Thomas Fricke

Streit über Sachverständige Schluss mit dem Märchen von den Wirtschaftsweisen

Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
Das Gezeter über den Sachverständigenrat-Chef zeigt vor allem eins: wie tief das Land in dem Gedanken gefangen ist, es gäbe eine einzige Wahrheit in der Ökonomie. Dabei braucht es neue Antworten.
Die Wirtschaftsweisen: Monika Schnitzer, Achim Truger, Lars Feld, Veronika Grimm und Volker Wieland

Die Wirtschaftsweisen: Monika Schnitzer, Achim Truger, Lars Feld, Veronika Grimm und Volker Wieland

Foto: Sachverständigenrat

Es könnte sein, dass Deutschland in Kürze einen fürchterlichen Absturz erlebt. Nein, nicht weil gerade die dritte Corona-Welle einsetzt oder das Klima kippt. Schlimmer. An diesem Wochenende muss Lars Feld Mitgliedschaft und Vorsitz des Sachverständigenrats zur Begutachtung der wirtschaftlichen Lage abgeben. Das entspricht zwar dem Usus bei den sogenannten Wirtschaftsweisen und klingt eher unspektakulär, bei manch sensiblem Beobachter führt es aber gerade dazu, den Untergang des Landes kommen zu sehen.

Professor Feld stehe für die »ökonomische Vernunft«, sei die »Stimme der Freiheit«, spreche »unbequeme Wahrheiten« aus – und stehe überhaupt und per se für »einen schlanken Staat« und »Steuersenkungen«. Mit seinem Abtritt drohe die »Rückkehr in Steuererhöhungs- und Schuldenstaat«, meint einer aus der CSU. Selbst der neue CDU-Chef, bisher als Beobachter der akademischen Welt nicht so sehr aufgefallen, schritt ein und befand, Feld sei »einer der renommiertesten Wissenschaftler der sozialen Marktwirtschaft«. Was nun »Böses befürchten« lasse, wie andere unken.

Und der Chefredakteur der »Welt« entdeckt den Haltungsjournalismus – der Mann ist gut, weil er die richtige marktwirtschaftliche Haltung hat.

Tja, dann war's das wohl mit der sozialen Marktwirtschaft. Der ökonomischen Vernunft. Und der Freiheit. Nacht, Deutschland.

Es sei denn, der eine oder andere übertreibt dann doch in der Bewertung der Personalie. Und dem Verständnis davon, was ökonomische Vernunft und Weisheit sind. Gut möglich sogar, dass das wütende Gepolter offenbart, dass Deutschland ein ganz klein bisschen mehr Esprit in der Sache brauchen könnte – vielleicht auch ein zeitgemäßeres Verständnis von Ökonomie.

Das klappt ja nicht einmal bei Virologen

Das Missverständnis fängt offenbar beim Namen an – die Ökonomen, die im Rat sitzen, als »Wirtschaftsweise« zu bezeichnen, führt nicht nur zu realsatirischen Folgeerscheinungen wie der, dass jeder, der ausscheidet, ein Ex-Wirtschaftsweiser ist. So ein Blödsinn. Es spiegelt auch ein ziemlich absurdes Verständnis davon, ob es überhaupt so etwas wie Weisheit und Wahrheit in der Ökonomie gibt – jenseits von ein paar Grundprinzipien. Als reiche es, die besten zusammenzusetzen – und heraus kommt, was richtig ist: ökonomische Vernunft. Das klappt ja nicht einmal bei Virologen, die mit viel eindeutigeren Dingen zu tun haben.

Dass es auf Fragen der Ökonomie keine immerwährend weise Antwort gibt, lässt schon der Blick zurück erahnen. Bis in die Siebzigerjahre vertraten die (damals ausschließlich) Männer im Rat, was damals gang und gäbe war – wozu der Ausbau von Sozialstaat ebenso gehörte wie der Glaube, die Konjunktur zu stabilisieren, indem der Staat in der Flaute mehr und im Boom weniger ausgibt. Als das nicht mehr zu funktionieren schien und etliche konservative Influencer vordrangen, verkündeten die »Weisen« im Herbst 1977 hoch und offiziell, dass sie eine neue »Weisheit« gefunden hätten – und von nun an gelte, dass im Grunde alle Probleme auf der Angebotsseite lägen, auf Deutsch: es im Grunde nur noch darum gehen müsse, den Unternehmen alles leichter zu machen, Löhne zu drücken, zu deregulieren, den Staat bedingungslos abzubauen und dem Markt zu huldigen – alles, was damals halt so in war.

Spätestens seit der Finanzkrise 2008 gilt nur auch dieses Dogma unter Ökonomen immer weniger als der Weisheit letzter Schluss – um es vorsichtig auszudrücken: weil Märkte offenbar doch bei Weitem nicht per se so effizient sind, der Wohlstand umso ungleicher verteilt wird, je freier es zugeht, und die Globalisierung doch zu gravierenden gesellschaftlichen Brüchen und Gegenreaktionen à la Donald Trump führt. Oder der Staat in Krisen wie 2008 und jetzt doch eine viel wichtigere Rolle hat, als es das Mantra von der Wunderkraft der Märkte lange Zeit vermuten ließ.

Neue Denker sind gekommen

Seither sind in großen Beratungsinstitutionen weltweit neue Denker eingezogen, haben Wissenschaftler sehr viel differenziertere Erklärversuche entwickelt – ob moderate oder radikalere, ob beim IWF oder der OECD, ob bei der Bank of England oder der Fed. Da gibt es längst etliche junge Ökonomen, die mit den religionsartig betriebenen anti-etatistischen Reflexen nichts mehr anfangen können. Das ist kein Beleg dafür, dass sie recht haben. Und das macht an sich auch noch kein neues Paradigma aus. Nur würden Vertreter des deutschen Ordoliberalismus in Umfragen heute mit hoher Sicherheit als kleine Minderheit hervorgehen.

Hier steckt das tiefere deutsche Dilemma. In den Köpfen etlicher Politiker und manches Chefredakteurs spukt das Schema in simpler Form weiter. Vom Angebotsdogma hat sich der Rat bis heute nie offiziell verabschiedet (anders als 1977 in umgekehrter Richtung). Im Gutachten von 2015 polterten die Professoren im Gegenteil noch einmal ordentlich gegen alles Widerstrebende. Die Abhandlung liest sich wie ein trotziger Versuch, so gut wie alles, was heute Mainstream modernerer Ökonomie international ist, anzuzweifeln: Nein, es gibt keine Ungleichheit; nein, es braucht auch keine großen staatlichen Investitionen; und nein, es gibt auch kein Problem damit, dass Deutschland so hohe Exportüberschüsse hat. Ein Mindestlohn? Wird die Arbeitslosigkeit hochschnellen lassen. Und gegen die Klimakrise? Hilft am ehesten das freie Spiel der Marktkräfte. Pauschallösung.

All das klingt inzwischen ziemlich alt. Es gibt natürlich etliche Belege, dass es im Land ein gravierendes Problem ungleicher Verhältnisse gibt. Der Mindestlohn hat nicht zu mehr Arbeitslosigkeit geführt. Mittlerweile räumen selbst Industrieverbände ein, dass staatlich dreistellige Milliarden investiert werden müssten. Und zur Klimarettung braucht es natürlich auch eine Menge staatlicher Investitionen und Vorgaben, so wie jetzt als Erfolg hin zur Elektromobilität. Die Frage ist ja eher, wie das geht – nach ein paar Jahrzehnten, in denen die vermeintlich Weisen alles per se für blöd befanden, was der Staat macht. Das klingt anno 2021 etwa so, als würden Physiker mit der These losziehen, dass die Welt vielleicht doch eine Scheibe ist.

Soziale Marktwirtschaft – wer, bitte schön, stellt sie denn infrage?

Womit wir wieder bei der Frage wären, was einen Ökonomen als Berater für die Welt von hier und heute auszeichnet. Einen Professor als hoch qualifiziert einzustufen, weil er »ein Wissenschaftler der sozialen Marktwirtschaft« ist, ist entweder undurchdachter Unsinn. Wer, bitte schön, diesseits des linken Flügels der Linken ist denn nicht irgendwie für »soziale Marktwirtschaft«? Oder es ist eine schönere Verpackung für eben jenes Verständnis von Ökonomie, wonach sozial ist, was der Markt (an Arbeit) schafft (Zitat übrigens von Lars Feld). Das ist dann aber nur der Mogelname für den (überholten) Glauben in die Allheilkräfte der Marktwirtschaft; den Verkaufstrick trägt die eifrige polemisierende Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft seit Jahren im Namen.

Worum es heute geht, ist ja mehr, als jemanden zu haben, der nölt, wenn der Staat irgendwo eingreift – oder dafür geschätzt wird, dass er für schlanken Staat und Steuersenkungen ist. Damit wird sich weder die Klimakrise beheben lassen, noch wird dadurch jene Ungleichheit etwa bei den Vermögen wieder verschwinden, bei denen einige wenige von den Aktien- oder Immobilienmärkten profitieren – und die meisten nicht. Und die klassisch-ordoliberale Kartellpolitik wird auch nicht reichen, um die Macht der Digitalriesen zu begrenzen, die ganze Märkte selbst definieren.

Was Regierende heute brauchen, sind Beratende, die all das neu denken, alte anti-etatistische Reflexe ablegen und neu ausloten, wann und wo es besser ist, dass der Markt es regelt – und wann und wie es zur Lösung einen effizient-modernen Staat braucht. Um etwa die Wirtschaft möglichst schnell klimaneutral zu machen und etwa in Wasserstoff zu investieren. Das würde über Marktpreise allein viel zu lange dauern. Da braucht es eine viel besser ausgefeilte Industriepolitik als die, die der Wirtschaftsminister ad hoc entwickelt – auch weil es unter den alt-ordoliberalen Ökonomen nur solche gibt, die so eine Politik per se blöd finden; und eher jene missionsorientierte Industriepolitik, wie sie die Ökonomin Mariana Mazzucato vorschlägt. Da geht es auch darum, wie sich gemeinschaftlich verhindern lässt, dass einzelne Regionen abstürzen. Oder wie sich gewährleisten lässt, dass Vermögen nicht so stark auseinanderdriften – da hilft es nur bedingt, die Reichen zu besteuern.

Die ordoliberalen Vertreter sind ja noch da

Das alles heißt nicht, dass man unbedingt Sozi sein muss, um als Professor die Regierung zu beraten. Unsinn. Das hat kürzlich der große britische Denker Timothy Garton Ash eindrucksvoll dargelegt – in einem Essay, in dem er gerade liberal Gesinnte aufrief, sich von dem alten technokratischen Wirtschaftsliberalismus zu verabschieden. Dass es etwas Neues braucht, lassen auch christdemokratische Denker vermuten, die wie Wolfgang Schäuble mittlerweile von Schattenseiten der Globalisierung sprechen.

Natürlich hat es auch einen Wert, Leute zu haben, die darauf achten, dass Märkte dort frei wirken können, wo sie am besten wirken. Nur ist das ein bisschen Schönwetterökonomie in einer Zeit, in der es um gewaltige Herausforderungen geht, die Märkte gar nicht allein stemmen können.

Wenn das stimmt, geht das Land nicht unter, wenn der Vertreter einer stark erneuerungsbedürftigen marktliberalen Lehre nach zehn Jahren abtritt; er verschwindet ja nicht und ist dann nur eben ein ehemaliger Wirtschaftsweiser. Dann ist eher kurios, dass eines der vermeintlich wichtigsten Beratergremien noch so lange überhaupt so maßgeblich von Leuten geprägt worden ist, die einer Philosophie anhängen, deren Hochzeit irgendwann in den Neunzigerjahren war.

Dann wäre Zeit für eine neue Wende – so wie einst 1977. Oder für einen ganz neuen Rat mit Leuten, die ihre Regierenden ohne Weisheitsdünkel in dem beraten, was sie vorhaben. Alles besser als das Märchen vom Wirtschaftsweisen und der einzig wahren ökonomischen Vernunft.