Leistungskürzungen Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Sie versäumten, sich zu melden oder kamen ihren Pflichten nicht nach: Gegen Hartz-IV-Empfänger wurden 2010 deutlich mehr Sanktionen verhängt als im Jahr zuvor. Ihre Bezüge wurden laut Bundesregierung vorübergehend um durchschnittlich 124 Euro gekürzt.

Arbeitslose vor der Agentur für Arbeit: 15.000 weniger Hartz-IV-Empfänger
ddp

Arbeitslose vor der Agentur für Arbeit: 15.000 weniger Hartz-IV-Empfänger


Berlin - Deutlich mehr erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfängern wurden 2010 die Bezüge gekürzt: 823.300 Sanktionen gegen erwerbsfähige Empfänger sprachen die Behörden insgesamt aus, wie aus einer vom Bundestagsinformationsdienst veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der SPD hervorging. Dies waren 13 Prozent mehr als im Vorjahr.

136.000 erwerbsfähige Empfänger waren im Jahresdurchschnitt insgesamt von mindestens einer Sanktion betroffen - rund zehn Prozent mehr als 2009 -, wobei die durchschnittliche Kürzung der Bezüge bei rund 124 Euro pro Monat gelegen habe. Meist erstreckten sich die Kürzungen über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten.

In sechs von zehn Fällen seien die Sanktionen wegen eines Meldeversäumnisses verhängt worden, heißt es in der Antwort. In 18 Prozent der Fälle weigerten sich die Empfänger, eine so genannte Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, in der Pflichten und Leistungen bei der Arbeitssuche, das Ziel und die verfolgte Strategie festgelegt werden. 14 Prozent der sanktionierten Empfänger wollten keine zumutbare Arbeit oder Ausbildung annehmen. 2010 gab es den Angaben zufolge rund 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger, dies waren rund 15.000 weniger als im Vorjahr.

Die Regierung rechtfertigte die Leistungskürzungen in ihrer Antwort. Das Prinzip des Förderns und Forderns besage, "dass eine Person, die mit dem Geld der Steuerzahler in einer Notsituation unterstützt wird, mithelfen muss, ihre Situation zu verbessern". Das Existenzminimum bleibe aber stets gewahrt.

kra/can/AFP

Mehr zum Thema


insgesamt 569 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
ALG III 02.09.2011
1. ein Teilnehmer
Zitat von sysopSie versäumten, sich zu melden oder kamen ihren Pflichten nicht nach: Gegen Hartz-IV-Empfänger wurden 2010 deutlich mehr Sanktionen verhängt als im Jahr zuvor. Ihre Bezüge wurden laut Bundesregierung vorübergehend um durchschnittlich 124 Euro gekürzt. http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,784126,00.html
Bevor ich zu dem in Frage stehenden Artikel Stellung beziehe, möchte ich mich kurz vorstellen. Ich bin seit über 18 Jahren arbeitslos und seit dem 1.1.2005 Teilnehmer am Hartz-IV-Programm. Ziel dieses Programms ist meine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. So oder so ähnlich steht es auch in meinem Eingliederungsvertrag, den ich übrigens nur deshalb unterschrieben habe, weil mir andernfalls meine Jobhelferin, Frau M. Schlimski das Lebensnotwendige genommen hätte. Nun aber ungesäumt zur Sache: Dass die Argen neuderdings immer sanktionswütiger werden, fällt mir schon des längeren auf. Schon kleinste Anlässe und Lappalien werden von den Argen zu sanktionierbaren Tatbeständen aufgebauscht. Offensichtlich geschieht dies, um Geld zu sparen. (Es muss ja alles ins faule Griechenland transferiert werden.) Ein Beispiel: Als ich mich vor drei Wochen weigerte, mangels Briefmarken, schon wieder eine Bewerbung zu schreiben, drohte mir Frau Schlimski mit einer 10 %igen Reduzierung meines Regelsatzes. Als ich sagte, dass dies nur dazu führen müsse, dass ich mir dann noch weniger Briefmarken kaufen könne und ich mich meine Bewerbungstätigkeit endgültig einzustellen genötigt sähe, schrie sie mich an und fuchtelt wild mit ihren Fäusten. Ich habe jetzt Angst, dass es bei meinem nächsten Besuch zu einer Eskalation der Gewaltspirale kommt.
munaykim 02.09.2011
2. 18 Jahre "kopfschüttel"
Zitat von ALG IIIBevor ich zu dem in Frage stehenden Artikel Stellung beziehe, möchte ich mich kurz vorstellen. Ich bin seit über 18 Jahren arbeitslos und seit dem 1.1.2005 Teilnehmer am Hartz-IV-Programm. Ziel dieses Programms ist meine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. So oder so ähnlich steht es auch in meinem Eingliederungsvertrag, den ich übrigens nur deshalb unterschrieben habe, weil mir andernfalls meine Jobhelferin, Frau M. Schlimski das Lebensnotwendige genommen hätte. Nun aber ungesäumt zur Sache: Dass die Argen neuderdings immer sanktionswütiger werden, fällt mir schon des längeren auf. Schon kleinste Anlässe und Lappalien werden von den Argen zu sanktionierbaren Tatbeständen aufgebauscht. Offensichtlich geschieht dies, um Geld zu sparen. (Es muss ja alles ins faule Griechenland transferiert werden.) Ein Beispiel: Als ich mich vor drei Wochen weigerte, mangels Briefmarken, schon wieder eine Bewerbung zu schreiben, drohte mir Frau Schlimski mit einer 10 %igen Reduzierung meines Regelsatzes. Als ich sagte, dass dies nur dazu führen müsse, dass ich mir dann noch weniger Briefmarken kaufen könne und ich mich meine Bewerbungstätigkeit endgültig einzustellen genötigt sähe, schrie sie mich an und fuchtelt wild mit ihren Fäusten. Ich habe jetzt Angst, dass es bei meinem nächsten Besuch zu einer Eskalation der Gewaltspirale kommt.
[QUOTE=ALG III;8636452]Bevor ich zu dem in Frage stehenden Artikel Stellung beziehe, möchte ich mich kurz vorstellen. Ich bin seit über 18 Jahren arbeitslos und seit dem 1.1.2005 Teilnehmer am Hartz-IV-Programm. Offensichtlich geschieht dies, um Geld zu sparen. (Es muss ja alles ins faule Griechenland transferiert werden.) Ein Beispiel: Als ich mich vor drei Wochen weigerte, mangels Briefmarken, Seit 18 Jahren ! arbeitslos ! wie geht denn das ?. Nein das Geld ist nicht für die "faulen" Griechen sondern anscheinend wird es für den faulen Forumsteilnehmer AlG II gebraucht. Mann Mann Mann 18 Jahre arbeitslos, wie kann jemand so faul sein ?
einfachgerecht 02.09.2011
3. Hier wird kontrolliert aber Millionen an Griechenland vergeben
Eigentlich ist es echt traurig was in unserem Land passiert.Milliarden für Griechenland , aber bei Hartz IV wird geprüft ohne Ende. Wieviele Alleinerziehende sich zu Bittstellern machen müssen, trotz Arbeit. Aber es wird auch nicht mehr fair bezahlt. Das Problem ist,dass viele von Ihrer Arbeit gar nicht mehr leben können, und auf Aufstockung angewiesen sind. Die Medien lenken gerne auf paar Ausnahmen , die Hartz angeblich ausnutzen ab. Aber wenn man überlegt, das unsere Hartz IV Ausgaben eigentlich Peanuts im Vergleich zu den Euro Milliarden sind ist es schon peinlich wie man mit Menschen hier umgeht und auf der anderen Seite Milliarden vernichtet! Und Altersarmut wird durch die befristeten Arbeitsverträge und Niedriglohnjobs noch viel mehr zunehemen. Durch den Euro ist eine kleine Schicht sooooooo reich geworden,aber die meisten Bundesbürger haben verloren. Siehe Lebensversicherungen etc,.... nur viele haben es nich nicht bemerkt.
marthaimschnee 02.09.2011
4. wundert das jemanden?
Vom "Fordern und Fördern" ist schließlich nur noch das "Fordern" übrig geblieben, und das wird immer rücksichtsloser durchgesetzt. Angesichts der Tatsache, daß selbst das Existenzminimum auf 0 gekürzt werden darf, muß man somit sagen: "In Deutschland gibt es keine soziale Sicherheit mehr!".
Berta, 02.09.2011
5. Wo das Geld verballert wird/ohne jegliche Sanktionen
Zitat von ALG IIIBevor ich zu dem in Frage stehenden Artikel Stellung beziehe, möchte ich mich kurz vorstellen. Ich bin seit über 18 Jahren arbeitslos und seit dem 1.1.2005 Teilnehmer am Hartz-IV-Programm. Ziel dieses Programms ist meine Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. So oder so ähnlich steht es auch in meinem Eingliederungsvertrag, den ich übrigens nur deshalb unterschrieben habe, weil mir andernfalls meine Jobhelferin, Frau M. Schlimski das Lebensnotwendige genommen hätte. Nun aber ungesäumt zur Sache: Dass die Argen neuderdings immer sanktionswütiger werden, fällt mir schon des längeren auf. Schon kleinste Anlässe und Lappalien werden von den Argen zu sanktionierbaren Tatbeständen aufgebauscht. Offensichtlich geschieht dies, um Geld zu sparen. (Es muss ja alles ins faule Griechenland transferiert werden.) Ein Beispiel: Als ich mich vor drei Wochen weigerte, mangels Briefmarken, schon wieder eine Bewerbung zu schreiben, drohte mir Frau Schlimski mit einer 10 %igen Reduzierung meines Regelsatzes. Als ich sagte, dass dies nur dazu führen müsse, dass ich mir dann noch weniger Briefmarken kaufen könne und ich mich meine Bewerbungstätigkeit endgültig einzustellen genötigt sähe, schrie sie mich an und fuchtelt wild mit ihren Fäusten. Ich habe jetzt Angst, dass es bei meinem nächsten Besuch zu einer Eskalation der Gewaltspirale kommt.
http://schwarzbuch10.steuerzahler.de/topten.php Bitte auf die Bundesländer klicken http://schwarzbuch10.steuerzahler.de/schwarzbuch-laender.php die brauchen mir nichts mehr vom sparen erzählen. Das ist alles nur Schikane.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.