Markenstreit um Märchenschloss Alles darf Neuschwanstein heißen

Was wohl König Ludwig II. dazu sagen würde? Neuschwanstein ist Allgemeingut - hat nun das Bundespatentgericht entschieden und den Markennamen gelöscht. Die bayerische Schlösserverwaltung fürchtet "groben Unfug" mit dem Kulturgut.
Schloss Neuschwanstein: Markenschutz oder Allgemeingut?

Schloss Neuschwanstein: Markenschutz oder Allgemeingut?

Foto: Karl-Josef Hildenbrand/ dpa

Marke

München - Der Bau ist der Inbegriff eines Märchenschlosses. Rund 1,3 Millionen Menschen drängen sich jedes Jahr auf der Burg Neuschwanstein. Der Name ist weltberühmt - und landete deshalb vor dem Bundespatentgericht. Denn die Neuschwanstein war von der bayerischen Schlösserverwaltung für eine Vielzahl von Produkten eingetragen worden. Unter anderem umfasste die Liste Kerzen, Gelees, Konfitüre, Musikinstrumente, Brot, Speiseeis und alkoholische Getränke - nur Bier war ausgenommen.

Doch nun hat das Bundespatentgericht die Marke Neuschwanstein gelöscht und damit eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts bestätigt. Das Gericht begründete das Urteil unter anderem damit, dass der Name Neuschwanstein als Bezeichnung eines herausragenden Kulturgutes der Allgemeinheit gehöre. Der Begriff sei deswegen "einer markenrechtlichen Monopolisierung und Kommerzialisierung entzogen".

Die Schlösserverwaltung zeigte sich enttäuscht über die Löschung. Man habe die Marke eintragen lassen, um groben Unfug und Missbrauch zu verhindern, sagte ein Sprecher. Als Beispiel nannte er Schnaps oder Dessous. Solche Produkte seien nicht mit der Würde des Ortes vereinbar.

"Wir wollten damit nicht die Souvenir- und Schneekugelhändler gängeln", betonte der Sprecher. Die Schlösserverwaltung habe die Marke nicht selbst vermarktet. Es sei nur eine Linie von Produkten im gehobenen Bereich im Gespräch gewesen. Der Schlösserverwaltung sei zur Eintragung der Marke geraten worden, sagte der Sprecher. Denn vor einigen Jahren habe sich eine "dubiose Organisation" die Internetseite neuschwanstein.de gesichert.

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Der Streit um den Namen Neuschwanstein könnte trotz der Gerichtsentscheidung noch weitergehen. Das Bundespatentgericht hat eine Beschwerde zum Bundesgerichtshof teilweise zugelassen. Die Schlösserverwaltung prüft diese Möglichkeit nun.

Aktenzeichen: 25 W (pat) 182/09

mmq/dapd
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