Politische Instabilität Deutschland sucht den Super-Kanzler
Kanzleramt
Foto: Paul Zinken/ dpaIm Land der Langeweile ist plötzlich was los. Bis Freitag schien das politische Deutschland noch hübsch geordnet. Schon wieder GroKo - bekanntes Personal, bescheidene Veränderungen, kein Aufbruch. Die nächste Große Koalition versprach Deutschland, Europa und dem Rest der Welt nicht viel, aber immerhin eines: Stabilität.
Und jetzt das! Die SPD verdrängt ihren Vorsitzenden, der eben noch die GroKo-Verhandlungen geleitet und erfolgreich abgeschlossen hat. Martin Schulz ist weg. Wie und durch wen jetzt noch die Parteibasis von der Zustimmung zum Koalitionsvertrag überzeugt werden soll, ist offen. Nun könnte eine explosive Kettenreaktion in Gang kommen.
Die Bundesrepublik, die in den vergangenen Jahren stets wie ein Fels in einem Weltmeer von Unsicherheit wirkte, wankt plötzlich.
Es ist durchaus möglich, dass wir kurz vor der Kernschmelze des deutschen Parteiensystems stehen - mit weitreichenden Folgen. Das ist keineswegs übertrieben. Was anderswo möglich war, kann auch in Deutschland passieren.
Erratische Politik
In Frankreich haben der Zentrist Emmanuel Macron und der Strammlinke Jean-Luc Mélanchon die Politik revolutioniert. In Großbritannien zerlegen sich die regierenden Konservativen vor aller Augen, während sich die Labour Party durch Eintritte von Neumitgliedern zur sozialistischen Partei zurückverwandelt hat. In Italien, wo Anfang März gewählt wird, führen die linkspopulistischen "Fünf Sterne" die Umfragen an; auch der irrlichternde Altmeister des Euro-Populismus, Silvio Berlusconi, ist wieder im Politgeschäft.
Über Jahrzehnte waren die westlichen Demokratien ziemlich festgefügte Veranstaltungen. Doch inzwischen ist Politik flüssig geworden. Und häufig erratisch. Warum sollte Deutschland davor gefeit sein?
Schon jetzt sind die Börsen weltweit hypernervös, weil sich die Anleger vor den Notenbanken fürchten. Die Erwartung steigender Zinsen lässt die Kurse fallen, auch wenn in der realen Wirtschaft der globale Aufschwung gerade erst richtig Fuß fasst. Eine deutsche Politkrise mit allen Auswirkungen, die dies auf die Eurozone hätte, droht zusätzliche Unsicherheit in die Märkte zu bringen.
Turbo-Demokratismus trifft auf Turbo-Kapitalismus
Kaum etwas bleibt, wie es war. Ein fundamentaler Strukturwandel wirbelt derzeit die politischen Systeme durcheinander. Festgefügte Parteienstrukturen sind nicht mehr zwingend notwendig, um politischen Erfolg zu haben: Neue Bewegungen lassen sich rasch über Facebook, Twitter & Co. organisieren. Die Bindungen an traditionelle Milieus und Großorganisationen wie Kirchen oder Gewerkschaften haben sich gelockert. Das heißt: Die Zutrittsbarrieren zum politischen Markt sind niedrig geworden. Aktivisten und Polit-Start-ups gewinnen enorme Durchschlagskraft.
Die neuen politischen Rahmenbedingungen haben das Zeug, dramatische Umschwünge zu produzieren. Wir leben in Zeiten des Turbo-Demokratismus, eines hochgradig agilen Systems, das aber, wie der Turbo-Kapitalismus, enorm krisenanfällig ist.
Kaum jemand hatte den Ausgang des Brexit-Referendums auf dem Schirm. Kaum jemand hielt die Wahl Donald Trumps für möglich. Kaum jemand glaubt bislang, dass die Italiener sich im März für eine Regierung entscheiden könnten, die den Ausstieg aus dem Euro betreibt.
Kaum jemand erwartet, dass Deutschlands Parteienlandschaft in einer großen Eruption umgeformt werden könnte. Obwohl dieses Szenario auf der Hand liegt.
Stoppt TTIP, No GroKo - No Euro?
Schon beim SPD-Parteitag kürzlich sprach sich nur eine knappe Mehrheit der Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen aus. Nun mobilisiert die lautstarke No-GroKo-Opposition innerhalb der SPD gegen die Linie der Parteispitze. Und diese Parteispitze demontiert sich gerade auch noch in aller Öffentlichkeit gegenseitig - was, zurückhaltend formuliert, ihre Überzeugungskraft nicht gerade befördern dürfte. (Achten Sie auf Töne und Zwischentöne am Politischen Aschermittwoch.)
Sollte der SPD-Mitgliederentscheid über die GroKo verlorengehen, wäre dies nicht nur für die Spitzen der Sozialdemokraten ein Desaster, sondern auch für die Führung von CDU und CSU. Angela Merkel stünde, ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl und endlosen Verhandlungen mit potenziellen Partnern, immer noch ohne Regierungsmehrheit dar. Schon jetzt muss sie sich dafür rechtfertigen, dass sie in den Koalitionsverhandlungen nicht mehr für die Union herausholen konnte. Wenn am Ende nicht mal eine stabile Regierung dabei herausspränge, wäre ihr Ruf als effektive Politmanagerin beschädigt.
Was dann?
Eine Minderheitsregierung unter ihrer Führung hat Merkel nahezu ausgeschlossen. Käme es zu Neuwahlen, böte sich neuen Bewegungen jenseits der traditionellen Parteien ein weites Spielfeld (siehe oben). Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine spielen bereits mit der Idee, eine linke Bewegung ins Leben zu rufen. Sie könnte enttäuschte Sozialdemokraten ansprechen, dazu linke Grüne, die sich nach dem Realo-Ruck an der Parteispitze nicht mehr vertreten fühlen, auch den einen oder anderen ungebundenen Protestwähler, der zuletzt AfD gewählt hat.
Sollten auch die Rechten zulegen, wonach es nach aktuellen Umfragen aussieht, ist leicht eine Konstellation vorstellbar, bei der die bisher das Land tragenden Parteien keine Mehrheit mehr hätten. Egal, in welcher Konstellation. Wie unter diesen Bedingungen eine künftige Regierung aussähe, welchen Kurs sie steuern würde, all das ist völlig unklar.
Deutschland, das Land der gediegenen Langeweile, würde sich selbst degradieren: von Europas starkem Zentrum zur hohlen Mitte des Kontinents.
Um nicht missverstanden zu werden: Ich halte dieses Szenario absolut nicht für wünschenswert. Leider ist es alles andere als abwegig.
Nationale Stimmungsschwankungen
Politik funktioniert nicht mehr wie früher. Die Macht der Funktionsträger in den Hinterzimmern ist eingeschränkt durch eine hyperaktive Öffentlichkeit, die ihre Stimmungsschwankungen kultiviert. Politische Märkte sind bestreitbar geworden.
Selbst wenn die GroKo zustande kommt, muss sie sich deshalb darauf einstellen, es in einzelnen Fragen mit massiven Protestbewegungen zu tun zu bekommen. Die letzte schwarzrote Koalition sah sich mit einer Anti-TTIP-Kampagne konfrontiert, die am Ende das transatlantische Freihandelsabkommen aushebelte - gegen den ursprünglichen Willen aller politisch Beteiligten und Lobbyisten.
Es wäre keine Überraschung, wenn sich die nächste Regierung einer massiven Anti-Europa-Bewegung gegenübersähe. Der angekündigte Ausbau von EU und Eurozone ist unpopulär in Deutschland. Und weder Union noch SPD haben dafür im Wahlkampf geworben. So richtig und notwendig eine stärkere Föderalisierung Europas ist: Weil sich kaum jemand die Mühe gemacht hat, die Wähler davon zu überzeugen, ist der Boden für eine Kontra-Bewegung bereitet, die mit Zulauf von Hartrechts bis weit ins bürgerliche Lage rechnen könnte.
Der Entertainment-Faktor
Debatten finden heute zumeist extrem verkürzt, beschleunigt und zugespitzt statt. Die schwierigen Detailfragen delegieren Bürger an Führungsfiguren, denen sie momentan vertrauen. Macron hat auf diese Weise Frankreichs Politik aufgemischt. Doch solche Bindungen sind nicht unbedingt von langer Dauer. Martin Schulz hat auf seiner rasanten Popularitätsachterbahn in den vergangenen zwölf Monaten erfahren, wie wenig Verlass auf Stimmungen ist. Wenn Wähler sich wie Fans verhalten, die von ihren Stars irgendwann gelangweilt sind, trägt das zur politischen Instabilität bei.
Und auch dies scheint eine Rolle zu spielen: In einer von Entertainment durchzogenen Medienwirklichkeit ist seriöse Politik langweilig und öde. Wer Politikern weniger aus Überzeugung folgt denn als Fan, der ist ihrer womöglich nach einiger Zeit überdrüssig, selbst wenn sie ihren Job gut machen. Irgendwann ist mal Zeit für was Neues. Einfach weil's langweilig wird. Es wäre die Trivialisierung der Demokratie - nach dem Motto: Deutschland sucht den Super-Kanzler.
Wie gesagt: Ich halte dieses Szenario absolut nicht für wünschenswert. Scheinbar langweilige Politik könnte rasch erschreckend aufregend werden.
