Mini-Erhöhung für Langzeitarbeitslose Wie Schwarz-Gelb Hartz 5 errechnete

Intransparent, willkürlich, zu wenig - mit dem Fünf-Euro-Plus für Hartz-IV-Empfänger bringt die Regierung die Opposition gegen sich auf. Haben die Kritiker recht? SPIEGEL ONLINE analysiert die Reform der Reform und beantwortet die wichtigsten Fragen zum Umbau des Arbeitslosengeldes.

Junge in Berlin: Kein Extra-Geld für Kinder, Mini-Plus für erwachsene Hartz-IV-Empfänger
dapd

Junge in Berlin: Kein Extra-Geld für Kinder, Mini-Plus für erwachsene Hartz-IV-Empfänger

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Hamburg - Monatelang hat das Arbeitsministerium gerechnet, Zahlen verschoben, neu sortiert - und was kam dabei heraus? Um fünf Euro auf 364 Euro soll der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger steigen, für Kinder gibt es keinen Zuschlag.

Das ist das Ergebnis der schwarz-gelben Hartz-IV-Reform. Doch schon bald nach Veröffentlichung war klar: Der Mammut-Umbau ist noch längst nicht abgeschlossen. Dafür ist die Empörung bei Sozialverbänden, Gewerkschaften und - vor allem - bei der Opposition zu groß. Als politischen Skandal bezeichnen sie gleichermaßen die Reform. Schlimmer noch: Die Kritiker werfen der Koalition Tricksereien vor. Auch bezweifeln sie, dass die Neuregelung mit der Verfassung vereinbar ist - obwohl genau das der Richterspruch vom Bundesverfassungsgericht vom Februar verlangt.

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Hartz-IV-Erhöhung: So viel kann man für fünf Euro kaufen
Im schlimmsten Fall droht nun ein monatelanges politisches Gezerre um die Reform - auf Kosten der Hartz-IV-Bezieher. Denn das Gesetz muss durch den Bundesrat. Dort hat die Bundesregierung jedoch keine Mehrheit mehr. Sollten also alle SPD-regierten Länder die Reform ablehnen, läuft es auf ein Vermittlungsverfahren hinaus.

Was wirft die Opposition der Regierung genau vor? Widerspricht die Fünf-Euro-Lösung den Vorgaben der Verfassungsrichter? Und wo muss Schwarz-Gelb nachbessern? SPIEGEL ONLINE beantwortet die wichtigsten Fragen zur Hartz-IV-Reform.

insgesamt 5940 Beiträge
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x.adama 27.09.2010
1. gegen eine Erhöhung.
Alle Umfragen sind mit Mehrheit gegen eine Erhöhung. Ob das Verfassungsgemäß ist, eine Erhöhung gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung?
klauss53 27.09.2010
2.
Zitat von sysopUm fünf Euro will die Regierung den Hartz-IV-Satz für Erwachsene anheben - Opposition und Gewerkschaften protestieren. Ist die geplante Erhöhung ausreichend?
Na aber doch wohl dicke. 5 Euro sind 10 DM, wenn man das in Ost-Mark umrechnet, sind das mindestens 50 Mark, und dafür hat man damals 1000 Schrippen bekommen, davon kann man sich ja wohl ein halbes Jahr ernähren. Wenn das nicht ausreichend ist, was dann?
NachbarinsFläschchen, 27.09.2010
3. Hach
Keine Sorge. Die SPD wird den Umfragewerten zuliebe schon draufsatteln. Dann ist sie wieder die Partei der sozialen Wärme und ihre arbeitende Klientel wird das schon schlucken.
Der__Schinderhannes 27.09.2010
4. reichen 5 euro aus ??
ausser trickserei und das mal wieder viel steuergeld ausgegeben wurde für diese 5 euro erhöhung ist nichts geschehen. frau von der leyen sollte sich lieber überlegen wie sie den menschen einen gut bezahlten job besorgt von dem man dann auch leben kann. denn die 500 millionen die diese schwachsinnige aktion gekostet hat, muss der steuerzahler wieder doppelt und dreifach bezahlen. die meisten menschen die von hartz IV leben wollen arbeiten und keine almosen. denn mal ganz ehrlich frau von der leyen, unterm strich bleibt dem armen hartz Iv 'ler doch eher weniger als er vorher hatte. denn alle kosten und steuern steigen doch eh wieder in den nächsten monaten. aber sei es wie es ist, der bürger glaubt ihnen diese verlogene heuchlerische politik eh nicht mehr. alle macht dem volk.
johan83 27.09.2010
5.
ich weiss nicjt, wieso jetzt sogar auch spon über diese "erhöhung" rätselt. davon war nie die rede.
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