S.P.O.N. - Die Spur des Geldes Italiens Tragödie, Italiens Farce

Der Wahlausgang in Italien war kein Betriebsunfall - er gehört zum zweiten Teil einer Tragödie: In den dreißiger Jahren zerstörte die Politik des Totsparens den Goldstandard, heute zerstört sie den Euro.
Mario Monti: Von den Wählern abgewatscht

Mario Monti: Von den Wählern abgewatscht

Foto: REMO CASILLI/ Reuters

Karl Marx hätte an der italienischen Wahl seine wahre Freude gehabt. Seinen Essay Der achtzehnte Brumaire des Louis Napoleon begann er mit dem Satz: "Hegel bemerkt irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce." Marx bezog sich auf den Staatsstreich von Louis Napoleon im Jahre 1851, den er mit dem Putsch von dessen bösen Onkel im Jahre 1799 verglich.

Eine ähnliche verzerrte Parallele kann man zwischen Deutschland Anfang der dreißiger Jahre und Italien heute ziehen. In beiden Fällen gab es ein System fester Wechselkurse, damals der Goldstandard, heute der Euro. Es gab eine vom Establishment getragene Politik prozyklischen Irrsinns, ein Hineinsparen in die Rezession, das in Massenarbeitslosigkeit und Schuldenfalle endete. In Deutschland endete die Große Depression in einer Tragödie. Italien wählte einen Komiker. Grillo ist jetzt Chef der größten Partei im Parlament, und die anderen Parteien wissen jetzt nicht, wie sie eine Regierung bilden können.

Weniger komisch ist, dass die aufständische Stimmung in Italien nicht nur das Establishment wegfegen wird, sondern den Euro möglicherweise auch, zumindest in Italien. Der Euro war Grillos wichtigstes Thema. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen stützen den Komiker. Von dem, was wir über Grillo wissen, ist er Demokrat. Er ist keinesfalls ein Rechter - im Gegensatz zu den nationalistisch geprägten deutschen Euro-Skeptikern etwa, die gerade dabei sind, eine neue Partei zu gründen.

Grillo wird von angesehenen Ökonomen unterstützt. Der Nobelpreisträger Paul Krugman hat mit Grillo per Video konversiert. Der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz berät ihn in seiner Wirtschaftspolitik zusammen mit dem französischen Ökonomen Jean-Paul Fitoussi. Grillos Fünf-Sterne-Bewegung ist keine überdimensionierte Version der Piraten oder der Freien Wähler. Seine Wähler stammen hauptsächlich aus dem linken Lager. Grillo verkörpert den Protest gegen ein Establishment, das dem Land eine Wirtschaftspolitik verpasste, die politisch nicht tragbar ist und ökonomisch nicht funktioniert. Grillo ist somit indirekt der eigentliche Oppositionsführer in Deutschland - denn es ist schließlich Angela Merkels Politik, die Europa diese asymmetrische Anpassung aufzwingt.

Es geht weiter bergab mit Italiens Wirtschaft

Die europäische Elite versteht die Welt nicht mehr, weil sie sich zu keiner Zeit mit der Großen Depression intellektuell auseinandergesetzt hat. Sie wiederholt daher alle Fehler der Vergangenheit. Wie ihre Vorfahren wendet sie betriebswirtschaftliche Erbsenzählerei auf die Volkswirtschaft an und unterschätzt die verheerenden dynamischen Effekte einer solchen Politik. Sie begreift das Phänomen Grillo weder in seiner politischen noch seiner ökonomischen Reichweite.

In der Zwischenzeit geht es mit der italienischen Wirtschaft weiter bergab. Nach den neuesten Daten sind die Zinsen für Firmenkredite in Italien und Spanien wieder gestiegen. Die Wirkung des Aufkaufprogramms für Staatsanleihen ist fast verpufft. Investitionen im Privatsektor kommen zum Erliegen. Der private und der staatliche Konsum fällt. Die Rezession des Jahres 2012 mündet in der Depression des Jahres 2013. Die Wahl vom Februar war keineswegs ein kleiner Betriebsunfall des demokratischen Betriebs, den man durch Neuwahlen wieder beheben wird. Immer mehr Wähler treibt es zu Grillo.

Und jetzt reagiert das völlig verwirrte italienische Establishment mit dem typischen Reflex, der alles nur schlimmer macht. Man ruft nach einer Regierung von Experten - ein neuer Mario Monti, vielleicht sogar Monti selbst. Und das ungeachtet dessen, dass er bei den Wahlen Letzter wurde. Wahrscheinlich wird es jemand anders - jemand, der Montis Narrative weiterspinnt, aber nichts an Italiens Situation verändern kann. Um die wirklich wichtigen Reformen durchzuführen - Ende der Sparpolitik, politische Reform, Liberalisierung im Dienstleistungssektor -, bedarf es einer echten Regierung. Die einzige Möglichkeit ohne Neuwahlen wäre eine große Koalition nach deutschem Vorbild. Doch das scheitert an der Animosität der Hauptakteure.

Daher stehen wir jetzt vor einem Zyklus von Wahlen, technischer Regierung, Neuwahlen, einem wahrscheinlichen Sieg Grillos und einer Phase, die in Italiens Ausstieg aus dem Euro münden wird. Solange das Thema im Raum steht, so lange wird niemand in Italien investieren. Das Trauma des Ausstiegs wird zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung.

Im Gegensatz zu Deutschland in den dreißiger Jahren bleibt Italien eine friedliche Demokratie. Das ist die wirklich gute Nachricht. Die Geschichte ist schließlich auch die Lehre von Ereignissen, die sich nicht ganz genau wiederholen. Aber ein Aspekt dieses historischen Vergleichs passt haargenau. Damals zerstörte die Politik des Totsparens den Goldstandard. Heute zerstört sie den Euro.