Nach Kindergelderhöhung Hartz-IV-Empfänger müssen Geld zurückzahlen

Hartz-IV-Bezieher profitieren nach dem Willen der Bundesregierung nicht von der Kindergelderhöhung. Weil das jedoch in den ersten für 2010 erstellten Bescheiden noch nicht berücksichtigt ist, müssen jetzt zahlreiche Haushalte ALG-II-Leistungen zurückzahlen.
Bundesagentur für Arbeit: Zahlreiche Haushalte müssen ALG-II-Leistungen zurückzahlen.

Bundesagentur für Arbeit: Zahlreiche Haushalte müssen ALG-II-Leistungen zurückzahlen.

Foto: ddp

Nürnberg/Berlin - Viele Hartz-IV-Empfänger müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge in den kommenden Wochen auf Rückforderungen einstellen. Die Bundesagentur für Arbeit werde in bis zu einer Million Fälle kleine Beträge einfordern, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Samstagsausgabe). Verantwortlich dafür sind demnach falsche Bescheide, in denen die Kindergelderhöhung um 20 Euro zum 1. Januar noch nicht berücksichtigt worden sei.

Eltern, die Hartz IV beziehen, wird das Kindergeld auf das angerechnet. Das bedeutet, dass sie quasi mehr Kindergeld ausbezahlt bekommen, aber weniger ALG II erhalten. Netto ändert sich an ihrem Budget nichts. Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums wies auf Anfrage der Nachrichtenagentur DAPD zurück, dass es sich um ein Versäumnis gehandelt habe. Vielmehr seien die Rückforderungen eine "technische Folge". Diese sei auf den kurzen Zeitraum zwischen Verabschiedung des Gesetzes und Inkrafttreten zurückzuführen. Dabei sei es nicht möglich gewesen, die Änderung auf alle Bescheide anzuwenden.

Angaben, wonach mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger betroffen sind, konnte ein Sprecher der Bundesagentur auf Anfrage der Deutschen Presseagentur dpa nicht bestätigen. Er räumte aber ein, der mit den Rückforderungen verbundene Aufwand sei immens. Die Familien erhielten nun einen Rückforderungsbescheid über jeweils 20 Euro pro Kind.

Betroffen seien vor allem jene Hartz-IV-Empfänger, deren Bescheide noch im Dezember nach alter Rechtslage erstellt worden seien. Dadurch stünden sie nach dem Jahreswechsel vor dem Problem, zu viel Sozialgeld erhalten zu haben. Denn nach dem Willen der Bundesregierung sollen Hartz-IV-Betroffene nicht von der Kindergelderhöhung profitieren, das erhöhte Kindergeld wird voll auf das Sozialgeld angerechnet, so dass sich unterm Strich nichts am Einkommen von Hartz-IV-Betroffenen mit Kindern ändert.

can/dpa/apn
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.