SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

17. September 2010, 08:50 Uhr

Name bleibt

Von der Leyen scheitert mit Hartz-IV-Imagepolitur

Der Begriff Hartz IV bleibt erhalten: Laut "Süddeutscher Zeitung" stößt die geplante Umbenennung in Basisgeld durch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen auf Widerstand. Das Kanzleramt lehnt die Neubezeichnung ab.

Berlin - Neue Regeln, neues Etikett - so hatte sich Ursula von der Leyen die Hartz-IV-Reform wohl vorgestellt. Doch daraus wird nichts. Das Kanzleramt habe entsprechende Pläne der Bundesarbeitsministerin gestoppt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" ohne Angabe einer Quelle. Bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze werde der Begriff "Basisgeld" nun vorerst nicht im Sozialgesetzbuch eingeführt.

Die Bundesregierung bestätigte am Freitag die Beibehaltung der Bezeichnung. Lediglich für neue Leistungen sollten neue Ausdrücke gefunden werden. Allerdings dementierte Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert, dass die Kanzlerin von der Leyen zurückgepfiffen habe.

Von der Leyen hatte sich für eine Änderung ausgesprochen, weil die allgemein gebräuchliche Bezeichnung Hartz IV negativ besetzt sei. Der Begriff Basisgeld sollte die im Volksmund gebräuchliche Benennung für die Grundsicherung für Erwachsene und Kinder (offiziell Arbeitslosengeld II) ablösen.

Die Hartz-IV-Reform ist notwendig, weil das Bundesverfassungsgericht moniert hatte, dass die Festsetzung der Regelsätze bisher willkürlich war. Gleichzeitig verlangte das Gericht, Bildungsausgaben für Kinder und Jugendliche stärker zu berücksichtigen und bis zum Jahresende 2010 eine Neuberechnung vorzulegen. Von der Leyen will am 20. Oktober dazu dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorlegen.

yes/dpa-AFX

URL:

Verwandte Artikel:

Mehr im Internet


© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung