Gerichtsbeschluss USA dürfen Nordkorea-Gelder bei Banken beschlagnahmen

Geschäfte von 700 Millionen Dollar sollen internationale Banken für Firmen mit Verbindungen nach Nordkorea getätigt haben. Die US-Justiz will daher in die Transaktionen eingreifen - auch bei der Deutschen Bank.

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Die Deutsche Bank Chart zeigen und sieben weitere Großbanken sind wegen möglichen Geschäften mit nordkoreanischen Tarnfirmen ins Visier der US-Justiz geraten. Eine Richterin in Washington erlaubte, aus diesen Geschäften stammende Gelder von den Banken zu beschlagnahmen. Das geht aus Gerichtsunterlagen von Ende Mai hervor, die nun veröffentlicht wurden.

Die Banken sollen demnach seit 2009 verbotene Transaktionen in Höhe von mehr als 700 Millionen Dollar für Unternehmen abgewickelt haben, die in Verbindung mit Nordkorea stehen. In den Gerichtsdokumenten wurde aber keiner der Banken vorgeworfen, wissentlich gegen die Sanktionen verstoßen zu haben.

Der Beschluss ist nur wenige Tage nach dem ersten Test einer Interkontinentalrakete durch Nordkorea bekannt geworden - und der Ankündigung der USA im Uno-Sicherheitsrat, darauf eine Resolution mit "schärferen internationalen Antworten" erlassen zu wollen.

Einige der Transaktionen wurden laut den Ermittlern über die Firma Dandong Zhicheng Metallic Material und vier verbundene Tarnunternehmen abgewickelt - mit denen diese Sanktionen umgehen wollten. Von den Geschäften hätten letztlich Nordkorea und das nordkoreanische Militär profitiert. Mit dem Beschluss will Richterin Beryl Howell nun den Abzug von Geldern verhindern.

Außer der Deutschen Bank betrifft der Beschluss die Bank of America, die Bank of New York Mellon, die Citigroup, HSBC, JPMorgan Chase Chart zeigen, Standard Chartered und Wells Fargo. Die Bank of America Chart zeigen, Deutsche Bank, JPMorgan und Wells Fargo lehnten eine Stellungnahme ab. Die anderen Banken äußerten sich bislang nicht oder waren für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

apr/Reuters

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