Bundeshaushalt Scholz rechnet mit kräftig steigenden Zinsen

Die Zeit der Niedrigzinspolitik neigt sich dem Ende zu, glaubt der Finanzminister. Das birgt Gefahren für den Bundeshaushalt - vor allem für die schwarze Null. Deshalb will Olaf Scholz nach Informationen des SPIEGEL Vorsorge treffen.
Olaf Scholz

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Foto: Natacha Pisarenko/ dpa

Das Bundesfinanzministerium rechnet nach SPIEGEL-Informationen für die kommenden Jahre mit deutlich höheren Zinsen. Die Bundesregierung stelle sich in der "Finanzplanung bis zum Jahr 2022 auf eine notwendige Normalisierung des Kapitalmarktumfelds ein", heißt es in einem internen Papier des BMF. Als normal gilt unter Fachleuten ein Zinsniveau zwischen drei und vier Prozent. Derzeit liegt es deutlich unter einem Prozent.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will deshalb Vorsorge treffen, um die Belastungen für den Bundeshaushalt abzufedern. Steigt die durchschnittliche Verzinsung der Bundesschuld nur um einen Prozentpunkt, muss er zusätzlich mehr als zehn Milliarden Euro für den Schuldendienst aufbringen. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Ein solcher Kostenschub steht in Konkurrenz mit anderen Ausgaben und gefährdet die schwarze Null. Er dürfe nicht "von einer dauerhaften Entlastung der öffentlichen Haushalte durch das nach wie vor außergewöhnliche Niedrigzinsumfeld" ausgehen, warnen die Ministeriumsbeamten ihren Minister. "Schon in den zurückliegenden Monaten sind die Renditen mittel- bis langfristiger Staatsschuldverschreibungen wieder leicht gestiegen", heißt es in der Vorlage. Eine zehn Jahre laufende Bundesanleihe zum Beispiel warf zuletzt 0,5 Prozent Zinsen ab - deutlich mehr als noch vor Monaten.

Derzeit lässt Scholz den Haushalt für 2018 und damit verbunden die mittelfristige Finanzplanung bis 2022 aufstellen. Die Europäische Zentralbank hat zu verstehen gegeben, dass sie ab Mitte des nächsten Jahres die Leitzinsen von derzeit null Prozent anheben will.

rei
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