Niedriger Pegelstand des Rheins Bund erlaubt Zugriff auf Ölreserve

Der trockene Sommer beeinträchtigt die Schifffahrt auf dem Rhein. Deshalb greift die Bundesregierung auf die Ölreserven zurück.

Sandbänke um die Burg Pfalzgrafenstein in Rheinland-Pfalz
DPA

Sandbänke um die Burg Pfalzgrafenstein in Rheinland-Pfalz


Wegen des niedrigen Wasserstands des Rheins hat die Bundesregierung ausnahmsweise den Zugriff auf Treibstoff aus der deutschen Erdölreserve erlaubt. Laut Bundeswirtschaftsministerium geht es um begrenzte Mengen von Diesel, Benzin und Flugzeugkraftstoff.

Die Verordnung wurde am Donnerstag veröffentlicht und trat am Freitag in Kraft. Zuerst hatte die "Wirtschaftswoche" darüber berichtet. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums hat die Maßnahme präventiven Charakter. Eine "dauerhafte Krise" gebe es nicht. Daher sei die Verordnung ganz spezifisch auf einige Bundesländer zugeschnitten.

Seit Wochen fahren die Schiffe nicht mehr voll beladen auf dem Rhein, dadurch ist die Verbindung zwischen dem Ölzentrum Rotterdam und dem Südwesten Deutschlands beeinträchtigt.

Demnach beschränkt sich die Erlaubnis auf Vorratslager für Diesel und Benzin im Regierungsbezirk Köln, in den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und im Regierungsbezirk Unterfranken. Außerdem ist sie auf Treibstoff für Flugzeuge in bestimmten Vorratslagern in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Speyer in Rheinland-Pfalz beschränkt.

Um im Krisenfall kurzfristige Lieferengpässe bei der Produktion von Heizöl und Kraftstoffen zu überbrücken, sieht ein Gesetz eine Reserve vor. Die Umsetzung regelt der Erdölbevorratungsverband (EBV) als Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Das Wirtschaftsministerium darf die Vorräte freigeben, um Störungen in der Energieversorgung zu verhindern oder zu beheben. Nach Angaben des Ministeriums machte die Bundesregierung davon bisher 1991 in der Irak-Kuwait-Krise, 2005 wegen des Hurrikans Katrina und 2011 wegen der Libyen-Krise Gebrauch.

cop/dpa/AFP

Mehr zum Thema


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.