Riesen-Projekt Keystone XL Obama sagt Bau von umstrittener Öl-Pipeline ab

Es ist eine Entscheidung gegen den Willen der Republikaner, aber im Sinne von Umweltschützern: US-Präsident Barack Obama verweigert der 2700 Kilometer langen Pipeline quer durch die USA die Baugenehmigung. Das kanadische Unternehmen hofft dennoch auf eine neue Chance für das Milliardenprojekt.
Die Proteste waren erfolgreich: Obama verweigerte seine Zustimmung zur Mega-Pipeline

Die Proteste waren erfolgreich: Obama verweigerte seine Zustimmung zur Mega-Pipeline

Foto: Pablo Martinez Monsivais/ AP

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich gegen den Bau einer 2700 Kilometer langen Ölpipeline quer durch die USA entschieden. Der Grund für die Ablehnung der Baugenehmigung sei Zeitnot gewesen: Die Republikaner im Kongress hätten der Regierung nicht genügend Zeit für eine Prüfung möglicher Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwohner und die Umwelt gelassen, sagte Obama am Mittwoch.

Es gehe um den Schutz des amerikanischen Volkes, sagte Obama. Daher sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als das Projekt entsprechend einer Empfehlung des Außenministeriums abzulehnen. Das Ministerium ist für das Genehmigungsverfahren zuständig.

Die sogenannte Keystone-XL-Pipeline sollte in Kanada gefördertes Öl von der Provinz Alberta aus quer durch Teile der USA zu Raffinerien und zum Golf von Mexiko transportieren. Über das von der kanadischen Firma TransCanada   betriebene sieben Milliarden Dollar schwere Projekt wurde in den USA seit dem Beginn des Genehmigungsprozesses vor gut drei Jahren stark gestritten.

TransCanada will in die nächste Runde gehen

Die Republikaner wollen, dass die Pipeline gebaut wird. Obama hatte im vergangenen November eine Entscheidung darüber auf 2013 verschoben, nachdem der US-Staat Nebraska Umweltbedenken gegen die geplante Pipeline-Route vorgebracht hatte. Behörden hatten in der Vergangenheit Bedenken geäußert, weil die Leitung das sensible Ökosystem Sandhills im Mittleren Westen der USA queren sollte.

Die Republikaner verbanden dann aber ein wichtiges Steuergesetz mit der Forderung nach einem Beschluss binnen 60 Tagen. Damit wollten sie Druck auf Obama ausüben, dem Projekt zuzustimmen, das mehrere tausend Arbeitsplätze bringen könnte. Die hohe Arbeitslosigkeit in den USA ist das beherrschende Thema im laufenden Präsidentschaftswahlkampf. Der Favorit für die republikanische Präsidentschaftskandidatur, Mitt Romney, nannte Obamas Entscheidung "so schockierend wie aufschlussreich".

Gleichzeitig hatte sich in den vergangenen Monaten eine immer stärkere Koalition aus Pipeline-Gegnern formiert: Farmer, Indianer, Umweltschützer, Anwohner, Kommunalpolitiker und Kongressabgeordnete. Sie fürchten Natur-, Klima- und Gesundheitsschäden und griffen auch Obama direkt an, der Keystone XL im Wahlkampf 2008 noch kritisiert hatte. Der Umweltaktivist Bill McKibben, der den Protest gegen das Keystone-XL-Projekt anführt, lobte Obama jetzt für den "mutigen" Entschluss. Der Präsident habe sich der "Lobby für fossilen Treibstoff" entgegengestellt, erklärte McKibben.

Der kanadische Regierungschef Stephen Harper zeigte sich "tief enttäuscht" über die Entscheidung. Harpers Büro teilte mit, der Premierminister habe Obama telefonisch seine Hoffnung auf eine Fortsetzung des Projekts übermittelt. TransCanada kündigte an, einen neuen Projektantrag zu stellen. Konzernchef Russ Girling sagte, seine Firma hoffe auf eine rasche Genehmigung, damit die Pipeline Ende 2014 in Betrieb gehen könne.

lgr/dpa/AFP