Konflikt mit Russland EU verlängert Krim-Sanktionen

Im Streit um die Krim-Annexion hat die EU ihre Sanktionen gegen die Halbinsel verlängert. Präsident Putin redet dennoch über eine Wiederannäherung.
Wladimir Putin bei einem Besuch auf der Krim

Wladimir Putin bei einem Besuch auf der Krim

Foto: RIA NOVOSTI/ REUTERS

Die Europäische Union hat für ein weiteres Jahr Sanktionen gegen die von Russland einverleibte Schwarzmeerhalbinsel Krim verhängt. Sie gelten nun mindestens bis zum 23. Juni 2017.

Kreuzfahrtschiffe aus der EU dürfen damit weiterhin keine Häfen des von der Ukraine abgetrennten Territoriums einlaufen. Zudem bleiben auch Export- und Investitionsverbote gültig. Sie sollen vor allem Unternehmen in Bereichen wie Energie, Transport oder Telekommunikation treffen, wie die Vertretung der 28 Mitgliedstaaten am Freitag in Brüssel mitteilte.

Nach der Annexion der Krim hatte die EU 2014 sowohl Sanktionen gegen die Krim als auch Einschränkungen für den Handel mit Russland insgesamt beschlossen.

Präsident Wladmir Putin sagte am Freitag auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg, seine Regierung sei bereit zu einer Wiederannäherung mit Europa. Am gegenwärtigen Konflikt und den Sanktionen sei nicht Russland schuld. Nun müsse neues Vertrauen aufgebaut werden. "Wir sind nicht nachtragend."

Putin rief die EU zu verstärkter Zusammenarbeit mit Russland und dem eurasischen Raum auf. Europa bleibe unter seinen Möglichkeiten, wenn es nur auf die Zusammenarbeit mit den USA setze.

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi kritisierte in Sankt Petersburg die europäischen Sanktionen. Die Strafmaßnahmen schadeten Russland wie der EU, sagte er der staatlichen russischen Agentur Tass.

Am Donnerstag hatte auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Zeichen der Wiederannäherung gesetzt. Am Rande des Wirtschaftsforums traf er erstmals seit Längerem mit Putin zusammen. Juncker sagte, dass seine Reise nach Russland von einigen EU-Staaten kritisiert worden sei. "Ich bin froh, hier zu sein", betonte er jedoch. Die Sanktionen waren bei dem Gespräch laut offiziellen Angaben kein Thema.

dab/Reuters/dpa
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