SPIEGEL ONLINE

SPIEGEL ONLINE

24. Juni 2015, 17:24 Uhr

Reaktion auf EU-Strafe

Russland verlängert Handelssanktionen gegen Europa

Wie du mir, so ich dir: Russland hat die Wirtschaftssanktionen gegen die EU um ein Jahr verlängert - als Reaktion auf den entsprechenden Beschluss der EU-Außenminister.

Vor wenigen Tagen hatte die EU ihre Sanktionen gegen Russland verlängert. Nun reagiert Moskau und beschließt ebenfalls die Ausdehnung der Strafmaßnahmen gegen die Europäische Union. Eine entsprechende Order erließ Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch und verlängert die Sanktionen gegen die EU um ein Jahr bis Juni 2016. Der Einfuhrstopp betrifft Lebensmittelimporte wie Obst, Gemüse, Fleisch und Milchprodukte.

Die EU-Außenminister hatten am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg entschieden, die Wirtschaftssanktionen gegen Moskau "wegen Russlands destabilisierender Rolle in der Ostukraine" um ein halbes Jahr bis Ende Januar 2016 zu verlängern.

Zunächst hatte die EU im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt nur Reise- und Vermögenssperren gegen bestimmte Personen verhängt, verschärfte die Sanktionen aber drastisch nach dem mutmaßlichen Abschuss des Passagierflugzeugs MH17 über der Ukraine. Sie richten sich unter anderem gegen russische Staatsbanken, den Im- und Export von Rüstungsgütern sowie die russische Öl- und Gasindustrie.

Seit April 2014 kämpfen prorussische Separatisten im Osten der Ukraine gegen die Truppen der ukrainischen Zentralregierung und der mit ihnen verbündeten Freiwilligenbataillone. Kiew und der Westen werfen Russland vor, die Rebellen mit Soldaten und Waffen zu unterstützen. Moskau bestreitet das.

Im Februar schlossen die Konfliktparteien in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Abkommen, das eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen aus dem Kampfgebiet vorsieht. Allerdings wird gegen das Abkommen immer wieder verstoßen. Zwar schwächten sich die Kämpfe ab, doch gibt es weiterhin Gefechte mit Todesopfern.

kpa/AFP/dpa/Reuters

URL:

Verwandte Artikel:


© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung