Haushalt Schleswig-Holstein macht erstes Plus seit halbem Jahrhundert
Erfreuliche Zahlen im Gepäck: Finanzministerin Monika Heinold
Foto: Carsten Rehder/ dpaKiel - Bei den Finanzen der Bundesländer waren gute Nachrichten lange Mangelware. Viele Länder sind chronisch finanzschwach, besonders im Norden der Republik. Nun kommt von dort aber eine Erfolgsmeldung: Das hoch verschuldete Schleswig-Holstein hat im vergangenen Jahr erstmals seit 1962 wieder schwarze Zahlen geschrieben.
"Zum ersten Mal seit über 50 Jahren sind wir mit dem Geld ausgekommen, das wir eingenommen haben", sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag. Nach vorläufigen Zahlen schließt der Haushalt 2013 mit einem Überschuss von rund 115 Millionen Euro ab. In gleicher Höhe konnte das mit etwa 27 Milliarden Euro verschuldete Land seine Verschuldung reduzieren. "Statt neue Schulden zu machen, zahlen wir alte Schulden zurück", sagte Heinold.
Zum Jahresabschluss hatte das Land damit rund 570 Millionen Euro mehr auf der Haben-Seite als ursprünglich kalkuliert. Als Gründe dafür nannte Heinold einerseits Steuermehreinnahmen von etwa 375 Millionen Euro, vor allem bei der Lohn-, Umsatz- und Körperschaftssteuer. Zudem habe das Land bei den Personalkosten 75 Millionen Euro gegenüber den Planungen eingespart sowie rund 110 Millionen Euro weniger für Zinszahlungen auf seine Schulden ausgegeben als veranschlagt.
Schleswig-Holstein ist eines der traditionell finanzschwächeren Länder. Es hat einen harten Sparkurs eingeschlagen, um die Vorgaben der sogenannten Schuldenbremse einzuhalten. Demnach dürfen die Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr machen und müssen ausgeglichene Haushalte vorlegen. Bereits im Sommer des vergangenen Jahres hatte sich abgezeichnet, dass viele Bundesländer 2013 erstmal seit Jahren einen Überschuss erwirtschaften werden.
