Schuldenkrise Europa fürchtet die verflixten Fünf

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Portugal - Kann eine machtlose Regierung Milliarden sparen?


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Portugal: Kampf gegen die Krise
Neben Griechenland zittern die Märkte seit einer Woche vor allem um Portugal - und daran ist Europas Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquín Almunia nicht ganz unschuldig. "Griechenland, Portugal, Spanien und andere Länder" hätten gemeinsame Probleme, sagte er. "In diesen Ländern beobachten wir einen stetigen Verlust der Wettbewerbsfähigkeit, seit sie dem Euroraum angehören."

Der indirekte Griechenland-Vergleich tat dem kleinen Land gar nicht gut. Die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen schossen in die Höhe, zeitweise lagen sie rund 1,5 Prozentpunkte über den deutschen.

Steckbrief: Portugal

Schuldenquote: 77,4 Prozent des nationalen BIP

Haushaltsdefizit: 9,3 Prozent des nationalen BIP (2009)*

BIP-Wachstum: -2,9 Prozent (Prognose 2009)

Anteil am BIP der Euro-Zone: 1,8 Prozent (2008)

Quelle: EU-Kommission; *revidierte Prognose der portugiesischen Regierung

Tatsächlich steht Portugal vor gewaltigen Herausforderungen. Das Haushaltsdefizit ist 2009 auf 9,3 Prozent emporgeschnellt. Zwar liegt die Schuldenquote mit 77,4 Prozent derzeit noch im europäischen Mittelfeld, doch schon 2010 droht sie auf 85 Prozent zu steigen. Zeigt die Regierung nicht bald Stärke, dürften immer mehr Anleger an der Kreditwürdigkeit des Landes zweifeln.

Doch genau in der Stärke der Regierung liegt das Problem - Premier José Socrates ist Chef einer Minderheitsregierung. Die Opposition kann im Parlament gegen den Willen der Regierung Gesetze durchdrücken. Zuletzt torpedierte sie ausgerechnet Socrates' Sparpläne. Sowohl konservative als auch linksgerichtete Parteien billigten in einer Parlamentsabstimmung ein Gesetz, das zusätzliche Finanztransfers an die autonomen Regionen auf den Azoren und auf Madeira vorsieht - und so ein neues 400 Millionen Euro großes Loch in den Sparhaushalt reißt.

Anleger machen solche Aktionen nervös, denn bis 2013 müsste Socrates das Staatsdefizit eigentlich unter die Drei-Prozent-Grenze des EU-Stabilitätspaktes drücken. Die Regierung hat angekündigt, Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen und Gehälter einzufrieren. Doch weitergehende Sparpläne sind ebenso wenig in Sicht wie Strukturreformen. Dabei ist Portugals Landwirtschaft ineffizient und veraltet, der Tourismussektor erst im Aufbau. Seit seinem Euro-Beitritt ist es Portugal nicht gelungen, seine Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den nördlichen Ländern des Kontinents zu steigern.

2008 betrug das Pro-Kopf-Einkommen der Portugiesen nur 76 Prozent des EU-Durchschnitts. Es dürfte schwer werden, mit einer machtlosen Regierung eine wirkliche Wende zum Besseren einzuleiten.

insgesamt 4754 Beiträge
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günter1934 10.02.2010
1.
Zitat von sysopMega-Defizite in Griechenland, Spanien und anderen Ländern bringen den Euro-Kurs unter Druck, das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit - steht der Euro vor dem Crash?
Der steht nicht mehr und nicht weniger vor dem Crash wie der Dollar. In den USA gibt es ja auch Bundesstaaten, die vor der Pleite stehen, Terminator lässt grüssen. Das wird dort sicher auch solange geregelt, wie es nur geht. Bis das ganze System crasht, dort wie bei uns.
Nutu 11.02.2010
2.
och nöööööööö ... nich schon wieder ne währungsumstellung. Ich weiss nich woher die griechen es langfristig nehmen wollen. Ihre Touristen haben sie jedenfalls vergrault.
tylerdurdenvolland 11.02.2010
3. Tolles Signal!
Zitat von sysopMega-Defizite in Griechenland, Spanien und anderen Ländern bringen den Euro-Kurs unter Druck, das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit - steht der Euro vor dem Crash?
Heissa! Da freut man sich in Irland Spanien und Portugal & Co, wenn man Griecheland mit Beram aushilft,dann kann man ja andetrswo getrost geauso weiter machen. Das "too big to fail" schreitet fort in eine andere Dimension. Steuerzahler und Wähler, wie dumm seid ihr doch...
amarildo 11.02.2010
4. Urlaub
Zitat von sysopMega-Defizite in Griechenland, Spanien und anderen Ländern bringen den Euro-Kurs unter Druck, das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit - steht der Euro vor dem Crash?
If hoffe das der Euro abrutscht. Ich will nach DE und andere EU Staaten in Urlaub fahren und hoffe auf eine gute Umtausch rate.
mexi42 11.02.2010
5. Der Crash ...
Zitat von sysopMega-Defizite in Griechenland, Spanien und anderen Ländern bringen den Euro-Kurs unter Druck, das Krisenmanagement der Politik schwankt zwischen Aktionismus und Hilflosigkeit - steht der Euro vor dem Crash?
war für jeden denkenden Menschen zu erkennen. Die Inhomogenität aller Mitgliedsstaaten begründet das Problem. Französischer Zeitungskommentar: Maastricht ist wie Versailles ohne Krieg. Die Deutschen müssen zahlen.
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