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10. Juni 2016, 06:36 Uhr

Strukturschwache Regionen

Gabriel will gesamtdeutschen Soli ab 2019

Der Solidarpakt zum Aufbau Ost läuft 2019 aus. Geht es nach Wirtschaftsminister Gabriel, wird er dann von einem gesamtdeutschen Fördersystem abgelöst.

Nach Auslaufen des Solidarpaktes zum Aufbau Ost sollten nach Ansicht von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) strukturschwache Regionen sowohl in Ost- als auch in Westdeutschland gezielt gefördert werden.

Im Land gebe es weiter ein regionales Gefälle bei Einkommen und Beschäftigung - trotz großer Erfolge beim Aufbau Ost, sagte Gabriel zu einem Gutachten zur künftigen Strukturpolitik, das am Freitag vorgelegt werden soll.

Gerade strukturschwache Regionen seien vom demografischen Wandel betroffen. Sie dürften nicht weiter zurückfallen und den Anschluss an die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung verlieren, sagte Gabriel. "Daher brauchen wir ein gesamtdeutsches Fördersystem, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land auch nach Auslaufen des Solidarpaktes 2019 stärkt."

Ähnlich klang das bei der Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Iris Gleicke. Sie verwies zugleich darauf, dass besonders viele sehr schwache Regionen im Osten lägen. Von den 138 als strukturschwach eingestuften Regionen entfielen 62 Prozent auf den Osten. Selbst die wirtschaftlich stärksten Städte könnten nicht mit vergleichbaren Städten in Westdeutschland mithalten.

aar/dpa

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