Kanzler bei Bürgerdialog Scholz über verfehlte Neubauziele – 400.000 Wohnungen »eher zu wenig«
Baustelle in Hamburg: Ziele mehrmals verfehlt
Foto: Marcus Brandt / picture alliance / dpaUm die Wohnungsnot zu bekämpfen, müssten jährlich 400.000 neue Wohnungen gebaut werden. Das ist zumindest bislang die offizielle Zahl, die kursiert und die weit verfehlt wird.
Aber aus Sicht von Bundeskanzler Olaf Scholz markiert die Zielmarke eher die untere Grenze des Bedarfs. 400.000 Wohnungen seien »eher zu wenig als zu viel«, sagte Scholz bei einem Bürgerdialog im brandenburgischen Stahnsdorf.
Es gebe eine ganze Reihe von Gründen, warum die Zielmarke bisher nicht erreicht worden sei. Dazu gehöre unter anderem ein psychologisches Problem durch einen schnellen Zinsanstieg in den vergangenen Jahren, aber auch eine »unglaubliche Fehlkalkulation« durch den Bau zu vieler teurer Wohnungen, sagte Scholz.
Ein weiteres Problem seien bürokratische Vorschriften, die Bauministerin Klara Geywitz nun Schritt für Schritt abbaue, sagte Scholz.
Zugleich forderte der SPD-Politiker die Kommunen auf, bei der Anstrengung mitzuhelfen, mehr Wohnungen zu bauen. Entscheidend sei aber auch: »Mehr Wohnungen gibt es nicht ohne mehr Bauland, nicht ohne mehr Verdichtung«, sagte Scholz.
Bei der Ausweisung von Bauland liege aber eine Hauptverantwortung nicht bei der Bundesregierung oder den Landesregierungen, sondern bei den Kommunen.
Die Bundesregierung hat sich den Bau von jährlich 100.000 Sozialwohnungen in Deutschland zum Ziel gesetzt, 2022 entstand laut Schätzung bundesweit nur ein Viertel davon.
Bundesbauministerin Klara Geywitz teilte im Dezember mit, sie rechne 2024 mit 265.000 neuen Wohnungen. Die SPD-Politikerin bezog sich dabei auf eine Prognose des Deutschen Institutes für Wirtschaftsforschung (DIW). Bis Ende 2023 wurden demnach rund 270.000 Wohnungen fertiggestellt.
