Sparpolitik Demonstranten randalieren vor Euro-Gipfel

Fliegende Steine, kaputte Scheiben und verletzte Polizisten: Gewalt hat die Proteste zum EU-Frühjahrsgipfel in Brüssel überschattet. Rund 20.000 Demonstranten forderten ein sozialeres Europa.

Demonstranten in Brüssel: Gewerkschaften hatten auch zu friedlichen Aktionen aufgerufen
DPA

Demonstranten in Brüssel: Gewerkschaften hatten auch zu friedlichen Aktionen aufgerufen


Brüssel - Randale bei Großdemo in Brüssel: Knapp 20.000 Menschen haben zum Auftakt des EU-Frühjahrsgipfels gegen die drastische Sparpolitik vieler Mitgliedstaaten demonstriert. Am Rande einer Großdemonstration in der Nähe des Tagungszentrums kam es zu Ausschreitungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Dutzende gewaltbereite junge Leute rissen Steine aus den Bürgersteigen und bewarfen Polizisten. Diese setzten Wasserwerfer und Tränengas ein.

Mehrere Beamte wurden nach Polizeiangaben leicht verletzt. An einem Gebäude der belgischen Finanzverwaltung warfen Demonstranten Scheiben und die Eingangstür ein. Die Höhe des Sachschadens war zunächst unklar. In vielen Teilen der Stadt gab es wegen Straßensperrungen erhebliche Verkehrsbehinderungen. Das Tagungsgebäude war weiträumig abgesperrt.

Friedlich verlief eine Großkundgebung vor dem Brüsseler Wahrzeichen Atomium. Allein dort versammelten sich nach Polizeiangaben 3000 bis 4000 Menschen, die Veranstalter sprachen von 10.000. Etliche Protestteilnehmer reisten aus anderen EU-Staaten wie Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Demonstration sei ein voller Erfolg, sagte Arbeitnehmervertreter Claude Rolin nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga.

Die Gewerkschaften kritisieren die Sparpläne der EU und fordern ein sozialeres Europa. Sie verurteilen Gehalts- und Rentenkürzungen, Arbeitslosigkeit und steigende soziale Ungleichheit. Anstatt nur die Arbeitnehmer zu belasten, sollten Finanzinvestoren und Reiche die Krise mitfinanzieren, forderte John Monks vom Europäischen Gewerkschaftsbund. "Nein zum Wettbewerbspakt, Nein zum Sparpakt, Ja zum Solidaritätspakt" stand auf Protestbannern.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy versicherte den Demonstranten bei einer Pressekonferenz, Europa werde an der Idee des Sozialstaats festhalten. "Wir nehmen ihre Sorgen ernst", sagte er nach einem Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern. "Was wir tun, hat nichts mit dem Abbau sozialen Schutzes zu tun." Es gehe darum, die Volkswirtschaften wettbewerbsfähig genug zu machen, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Lebensstandard für alle Bürger zu sichern.

Die meisten Demonstranten distanzierten sich von der Gewalt. "Das sind Hooligans", sagte ein Mitglied der belgischen Metallgewerkschaft. Er selbst sei gekommen, um "gegen die Sparpläne von Angela Merkel" zu demonstrieren. Ein anderer Demonstrant sagte, eigentlich habe man den Zugang zum Tagungsort blockieren wollen. Da die Polizei die Protestzüge jedoch gar nicht so nah an das Gebäude ließ, habe sich die Aggression eben andere Wege gesucht.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels stand in der Überschrift, dass Zehntausende randalierten. Das ist falsch: Es waren Dutzende. Tatsächlich demonstrierten Zehntausende friedlich.

yes/dpa



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founder 10.03.2011
1. Die Leistungsgesellschaft ist am Ende
Was mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
gnoib 10.03.2011
2.
Zitat von founderWas mit USA und EU passiert ist eine logische Konsequenz eines Systems, welches dem Menschen nicht in einer gesicherten Existenz leben lassen möchte, sondern immer dabei ist durch Schaffung instabiler Situationen das Maximum aus den Menschen heraus zu peitschen. Wie ging es den deutschen Arbeiter 1960? Voller Opimismus in die Zukunft blicken. Wie geht es den deutschen Arbeiter 2011? Voller Angst vor Arbeitslosigkeit, Wiedereinstellung als Zeitarbeiter zum halben Lohn. Was mit 50 Jahren technischen Fortschritt, imenser Produktivitätssteigerungen passiert (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/methoden.htm)? Den Spielchen der Leistungsgesellschaft zum Opfer gefallen. Die Leistungsgesellschaft verehrt ja nur eine einzige Gottheit, das Wirtschaftswachstum, dieser Gottheit wird alles geopfert, koste es was es wolle. Nun ist dieser destruktive Kult am Zusammenbrechen, es gibt nichts besseres was den Menschen hier passieren kann. Was kommt nach der Leistungsgesellschaft? Die Stabilitätsgesellschaft, China entwickelt sich in dieser Richtung. Der Traum der Stabilitätsgesellschaft ist das schlimmste Feindbild der Leistungsgesellschaft: "Wenn der typische Bürger 2050 sein 2030 gekauftes Elektroauto mit den Strom von seiner 2020 gekauften Photovoltaik aufladet, dann haben wir eine stabile Gesellschaft erreicht" (http://politik.pege.org/2011-leistungsgesellschaft/ideal.htm)
Traumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
founder 10.03.2011
3. China nicht verstehen wollen
Zitat von gnoibTraumhafte Phantasien. In China tobt der Turbo Fruehkapitalismus, der zum Wirtschaftswachstum verurteilt ist, weil sie ihren Bevoelkerungswachstum nicht in Griff kriegen. 8% ist Break Even. Obendrein brodelt es im Land und das Regiem ist gezwungen gewaltige Resourcen zu verschwenden um den Deckel auf dem Pot zu halten. Harmonie des Maschienen Gewehrs. Nein Danke.
In China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
gnoib 10.03.2011
4.
Zitat von founderIn China fährt 10% der Bevölkerung Elektroroller. Während USA+EU Bürger Unsummen für den Import von Erdöl vergeuden, welches hauptsächlich importiert werden muß, dort rollt man gemütlich mit dem Elektroroller. Dann mal auf die Hochgeschwindigkeitsbahnen sehen, China hat in 2 Jahren mehr davon als der Rest der Welt zusammen. Mobilität mit Energie aus einheimischen Ressorucen ist ein wesentlicher Punkt Stabilität zu schaffen. Mobilität mit importierter Energie ist ein wesentlicher Punkt ein System in den Zusammenbruch zu führen. Man hat in EU+USA jahrzehnt den technischen Fortschritt aufgehalten, verzögert wo es nur gegangen ist, jetzt sehen wir die Foglen. Bezüglich Bevölkerungswachstum, perfekt reguliert mit 1,77 Kinder pro Frau, das führt wegen der steigenden Lebenserwartung zu einen geringfügigen Wachstum. Und in Deutschland? Seit Jahrzehnten hat die Wissenschaft vor der geringen Geburtenquote gewarnt, aber die Politik ignorierte das, jetzt wird nach Einwanderung gerufen.
Haste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
founder 10.03.2011
5. Intensiver Ausbau von Strom aus Windkraft
Zitat von gnoibHaste mal nen link fuer die 10%, bitte nicht deine persoehnlichen. Ich habe schon seit 10 Jahren son elektro roller, kanste bei uns im Sams Club kaufen kostet 180 US, macht 20 mph und hat ne 20 meilen reichweite. Big Deal. Achne und wieso brauchen die mindestens 8% Wirtschafts wachstum, weil die Bevoelkerung stabiliesiert ist. Und der Verkehr in Peking oder anderen Grosstaedten ist nicht der absolute Alptraum, mit gigantischen Zuwachsraten, Fosiel betriebenen Fahrzeugen, mit einer gigantischen Luftverschmutzung. Und der Strom fuer die Zuege und Motorroller kommt aus der Steckdose. Willste mich vergageiern ?
Hier ener im Handelsblatt (http://www.handelsblatt.com/technologie/forschung-medizin/forschung-innovation/elektro-revolution-im-goetterland/3519222.html) Allein Windstrom wurden 2010 um 16,5 GW ausgebaut, das sind 33 TWh Jahresertrag. Allein die 140 Mllionen Elektroroller könnte man damit 3 fach versorgen, die dürften nur um die 10 TWh brauchen. Der Ausbau von Strom aus Wasser, Wind und Sonne wird sich in den nächsten Jahren noch sehr invensivieren. Außerdem arbeitet man da schon intensiv an der Speicherung von Strom aus Sonne und Wind (Video von BYD) (http://wohnen.pege.org/2011/byt.htm)
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