Rekordplus Staat erzielt höchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung

Der deutsche Haushaltsüberschuss ist größer als gedacht. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung haben ein Rekordplus erzielt. Sie nahmen 23,7 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben.
Weltgrößtes Containerschiff wird in Hamburg entladen.

Weltgrößtes Containerschiff wird in Hamburg entladen.

Foto: Angelika Warmuth/ dpa

Der Überschuss im deutschen Staathaushalt ist 2016 deutlich größer ausgefallen als angenommen. Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherung nahmen 23,7 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Das sind 4,5 Milliarden Euro mehr als zunächst geschätzt. "Das ist absolut gesehen der höchste Überschuss, den der Staat seit der deutschen Wiedervereinigung erzielte", sagten die Statistiker.

Die Summe entspricht 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, im Januar waren lediglich 0,6 Prozent geschätzt worden. 2015 hatte es ein Plus von 0,7 Prozent und 2014 von 0,3 Prozent gegeben, 2013 dagegen ein Defizit von 0,2 Prozent.

Für das Rekordergebnis sorgten steigende Steuer- und Beitragseinnahmen wegen der guten Konjunktur, die die Beschäftigung anziehen ließ und für höhere Löhne sorgte. Gleichzeitig wurden die Haushalte durch niedrige Zinskosten entlastet. Für dieses Jahr rechnen die meisten Experten mit einem erneuten Überschuss. Im Januar lagen die Steuereinahmen von Bund und Ländern um vier Prozent über dem Ergebnis des Vorjahresmonats.

Den höchsten Überschuss meldete im vergangenen Jahr die Sozialversicherung mit 8,2 Milliarden Euro, gefolgt vom Bund mit 7,7 Milliarden Euro. Die Länder kamen auf ein Plus von 4,7 Milliarden Euro, die Gemeinden auf 3,1 Milliarden Euro.

Deutsche Wirtschaft wächst moderat

Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2016 moderat gewachsen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von Oktober bis Dezember um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. Damit bestätigten die Statistiker die Einschätzung von Ökonomen. Im dritten Quartal hatte das Wachstum 0,1 Prozent betragen, im zweiten Quartal waren es 0,5 Prozent. Auch ihre bisherige Wachstumsschätzung für das Gesamtjahr 2016 bestätigten die Statistiker bei 1,9 Prozent.

Gestützt wurde das gesamtwirtschaftliche Wachstum im Schlussquartal 2016 demnach vor allem durch den Konsum des Staats und der privaten Haushalte. Auch die Investitionen legten zu. Vor allem in Bauten wurde mit einem Zuwachs um 1,6 Prozent deutlich mehr investiert als im Vorquartal.

Dagegen wurde das Wachstum vom Außenhandel gebremst, weil die preisbereinigten Importe im Vergleich zum Vorquartal deutlich stärker zunahmen als die Exporte. Im Vergleich zum Vorjahresquartal legte das Gesamtwachstum im vierten Quartal kalenderbereinigt um 1,7 Prozent zu.

kig/Reuters/dpa