Staatshaushalt in der Coronakrise: Rezession reißt Lücke von bis zu 100 Milliarden Euro

Nach Jahren ständig steigender Steuereinnahmen belastet die Corona-Rezession den deutschen Staatshaushalt schwer. In den kommenden Jahren drohen dem Fiskus Einnahmeausfälle von Dutzenden Milliarden Euro.

Bundestag in Berlin: 33 Milliarden Euro schon im Nachtragshaushalt berücksichtigt

Foto: TOBIAS SCHWARZ/ AFP

Die Rezession wird in diesem Jahr tiefe Spuren in den öffentlichen Kassen hinterlassen. Bund, Länder und Gemeinden werden nach den Berechnungen des Bundesfinanzministeriums rund 100 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als noch im November geschätzt.

Allein dem Bund fehlen demnach bis zu 40 Milliarden Euro. Knapp 33 Milliarden davon sind schon im Nachtragshaushalt berücksichtigt, den Finanzminister Olaf Scholz (SPD) im April vorgelegt hat. Bis 2024 werden alleine dem Bund den Kalkulationen zufolge bis zu 100 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen zufließen.

Steuerschätzung erstmals virtuell

Ursache für die Ausfälle sind die Gewinneinbrüche bei den Unternehmen, auch auch die massiven Steuerstundungen die die Bundesregierung in den vergangenen Wochen gewährt hat. Grundlage für die Steuerschätzung ist die Frühjahrsprojektion von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) von Ende April. Sie sagte voraus, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 6,3 Prozent schrumpfen wird, im nächsten Jahr aber schon wieder um mehr als fünf Prozent wächst.

Die Berechnungen sind Grundlage für die nächste Steuerschätzung, die in der kommenden Woche erstmals virtuell stattfinden wird. Daran nehmen neben dem Bund auch die Länder teil sowie die Bundesbank, das Statistische Bundesamt und die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute.

rei