Streckennetz-Sanierung
Ramsauer will Bahnetat um 500 Millionen Euro erhöhen
Die Deutsche Bahn soll offenbar deutlich mehr Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten: Wie die "Wirtschaftswoche" berichtet, will Bundesverkehrsminister Ramsauer der Bahn jährlich mindestens 500 Millionen Euro zur Sanierung von Gleisen, Bahnhöfen und Brücken geben - allerdings unter Vorbehalt.
Marode Eisenbahnbrücke über die Oder: 500 Millionen Euro für die Bahn-Infrastruktur
Foto: Patrick Pleul/ picture-alliance/ dpa
Berlin - Die Infrastruktur der Bahn muss dringend saniert, das Streckennetz soll ausgebaut werden. Offenbar wird Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) jetzt auch das Geld dafür bereitstellen. Wie die "Wirtschaftswoche" berichtet, soll die Bahn dauerhaft mehr Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten. Ramsauer wolle von 2016 an pro Jahr mehr als drei Milliarden Euro in den Erhalt der Gleise, Bahnhöfe und Brücken investieren, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Das seien mindestens 500 Millionen Euro mehr als derzeit.
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn läuft Ende dieses Jahres aus, das Verkehrsministerium will sie dem Bericht zufolge nach der Bundestagswahl neu aushandeln. Ramsauer hatte bereits angekündigt, in diesem und im kommenden Jahr jeweils 250 Millionen Euro mehr in die Sanierung von Bahnhöfen und Brücken zu stecken.
Ramsauer will laut dem Bericht allerdings auch dafür sorgen, dass der Bund die korrekte Verwendung der Mittel stärker kontrolliert. Derzeit kann die Bahn die Bundesmittel nämlich eigenverantwortlich ausgeben, muss aber selbst 500 Millionen Euro zuschießen und das Schienennetz in tadellosem Zustand halten. Dem Konzern wird immer wieder vorgeworfen, zu wenig Geld in die Infrastruktur zu stecken und das Netz teilweise verkommen zu lassen.
Das Eisenbahnbundesamt prüft die Netzqualität anhand von Kennzahlen wie etwa Fahrzeitverlusten. Wenn das Amt große Mängel feststellt, drohen der Bahn Strafzahlungen. Ramsauer will dem Bericht zufolge von 2015 an jedoch weitere Prüfkriterien etwa zum Zustand der Brücken einführen.
