Fragwürdiges Plus Shisha-Boom sorgt für Mehreinnahmen bei Tabaksteuer
Shisha-Raucher in Frankfurt
Foto: Frank Rumpenhorst/ dpaDie Zigarette war gestern. Heute erwärmen sich Raucher für neue Tabakprodukte. Daher beschert der Boom von Shisha-Pfeifen und Tabakerhitzern dem deutschen Fiskus ein ungeahntes Steuerplus. In den vergangenen neun Jahren haben sich die Einnahmen aus der Steuer auf Pfeifentabak, die auch Wasserpfeifentabak oder Sticks für Tabakerhitzer umfasst, fast vervierfacht.
Lagen sie im Jahr 2009 noch bei 23,8 Millionen Euro pro Jahr, stiegen sie bis 2017 auf 94,5 Millionen Euro, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsfraktion hervorgeht. Die Einnahmen aus der Steuer auf Zigaretten blieben dagegen im gleichen Zeitraum annähernd konstant.
Die Grünen werten das als Beleg dafür, dass Raucher auf die neuen Produkte umgestiegen sind, die nicht frei von Risiken sind. Shisha-Tabak und Sticks für Tabakerhitzer werden wesentlich niedriger besteuert als herkömmliche Zigaretten.
Die Bundesregierung selbst erklärt, ihr lägen "keine belastbaren Informationen" über das Verhalten von Tabakkonsumenten vor. Die Grünen wollen das nicht glauben. "Die Bundesregierung leugnet die rasante Verbreitung neuer Tabakprodukte", sagt Stefan Schmidt, Finanzexperte der Grünen-Bundestagsfraktion. Neue Rauchprodukte müssten stärker besteuert werden. Die Grünen vermuten Gesundheitsrisiken und haben ein Gesetz für ein umfassendes Tabakwerbeverbot, das auch die umstrittenen Tabakerhitzer mit einschließt, in den Bundestag eingebracht.
