Teure Coronatests Bund unterstützt Pflegeversicherung mit Milliardendarlehen

Durch die Pandemie ist die Pflegeversicherung an ihre Grenzen gekommen, der Schutz von Heimbewohnern, Beschäftigten und Angehörigen war teuer. Jetzt hilft der Bund mit einem Kredit.
Coronatest in Bremer Pflegeheim: Im ersten Halbjahr fast zwei Milliarden Minus bei der Pflegeversicherung

Coronatest in Bremer Pflegeheim: Im ersten Halbjahr fast zwei Milliarden Minus bei der Pflegeversicherung

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Sina Schuldt / dpa

Die Pflegeversicherung ist wegen der Coronakosten in eine finanzielle Schieflage geraten. Nun hat sie zur Überbrückung der gestiegenen Kosten ein Milliardendarlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellte der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte . Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden.

Die Pflegeversicherung leidet an Liquiditätsengpässen, die vor allem auf die pandemiebedingten Ausgaben für den Schutz von Pflegebedürftigen, Beschäftigten in der Pflege sowie von pflegenden Angehörigen zurückgehen. Darunter fallen Kosten für den Pflegeschutzschirm sowie Coronatests.

Das Jahr 2021 hatte die Pflegeversicherung bereits mit einem Defizit in Höhe von 1,35 Milliarden Euro abgeschlossen. Ende 2021 verfügte die Pflegeversicherung noch über einen Mittelbestand von 6,85 Milliarden Euro, was 1,6 Monatsausgaben entspricht. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2022 ergab sich aber bereits ein Defizit von 1,95 Milliarden Euro. Damit betrug der Mittelbestand Ende Juni nur noch 4,9 Milliarden Euro.

Mit Einführung der neuen Testverordnung Ende Juni war der Unmut bei der Pflegeversicherung gestiegen. Diese legt eine Eigenbeteiligung von drei Euro bei einem Bürgertest fest. Tests zum Schutz von Risikogruppen, wozu auch pflegebedürftige Personen gehören, sind allerdings ausgenommen. Bereits mit der Einführung war eine Erhöhung des Defizits erwartet worden.

1,18 Milliarden für Coronatests in sechs Monaten

Der Pflegeschutzschirm verursachte den Angaben zufolge im ersten Halbjahr 2022 Kosten in Höhe von 1,15 Milliarden Euro. Dazu gehörten Ausgleichszahlungen, die Altenheime für jeden coronabedingt nicht belegten Platz bekommen, aber auch das erweiterte Pflegeunterstützungsgeld für pflegende Angehörige. Die Coronatests schlugen in den ersten sechs Monaten des Jahres mit 1,18 Milliarden Euro zu Buche.

Um die Finanzen der Pflegeversicherung langfristig zu sichern, arbeitet das Gesundheitsministerium nach eigenen Angaben an Reformvorschlägen, die noch dieses Jahr vorgelegt werden sollen.

sol/AFP
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