Freihandelsabkommen Türkei stellt wegen TTIP angeblich Zollunion infrage

Nicht nur in der EU gibt es Widerstand gegen TTIP. Die Türkei fürchtet durch das transatlantische Freihandelsabkommen Milliardenverluste. Deshalb soll sie laut einem Medienbericht der EU mit einer Aussetzung der Zollunion drohen.
Wechselkursanzeige in Istanbul: Fast 100.000 Jobs in Gefahr?

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Foto: Sedat Suna/ picture alliance / dpa

Istanbul - Aus Sorge vor wirtschaftlichen Nachteilen durch das Freihandelsabkommen TTIP erwägt die Türkei laut "Hürriyet" eine Aussetzung der Zollunion mit der Europäischen Union. Der türkische Europaminister Volkan Bozkir habe bei einem Besuch in Oslo zudem gefordert, die Türkei in das Abkommen einzubeziehen, berichtete die Zeitung am Mittwoch weiter. Türkei und EU sind seit den Neunzigerjahren in einer Zollunion verbunden.

Durch TTIP soll zwischen den USA und der EU der größte Wirtschaftsraum der Welt entstehen. Nicht-EU Mitgliedsländer wie die Türkei, aber auch Norwegen und die Schweiz befürchten wirtschaftliche Nachteile durch das Freihandelsabkommen. Bozkir bezifferte laut "Hürriyet" den drohenden Verlust für die Türkei auf drei Milliarden US-Dollar. Nach Berechnungen des Ifo-Instituts könnten in dem Land durch TTIP knapp 95.000 Arbeitsplätze verlorengehen.

Schon im vergangenen Jahr hatte der damalige türkische Außenminister und jetzige Ministerpräsident Ahmet Davutoglu gefordert, die Türkei müsse Teil des geplanten Freihandelsabkommens sein. Andernfalls entstehe ein unfairer Wettbewerb zulasten des Landes.

Gegner ziehen vor Europäischen Gerichtshof

Unterdessen kündigte ein europaweites Bündnis gegen TTIP eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) an. Dabei gehe es um die Ablehnung der EU-Kommission, den Zusammenschluss der Verbände und Organisationen als Europäische Bürgerinitiative anzuerkennen, teilte das Bündnis "Stop TTIP" in Berlin mit. Die Klage werde am kommenden Montag eingereicht und richte sich gegen "die fragwürdig begründete und offenbar politisch motivierte" Entscheidung der Kommission.

"Stop TTIP" hatte Mitte Juli in Brüssel die Registrierung als Europäische Bürgerinitiative beantragt. Dies lehnte die EU-Kommission ab, weil die Aktion nicht die formalen Voraussetzungen erfülle. Dennoch begann das Bündnis EU-weit Unterschriften im Internet und auf der Straße zu sammeln. Den Angaben zufolge sind mehr als 290 Organisationen aus verschiedenen europäischen Ländern an "Stopp TTIP" beteiligt.

dab/dpa/AFP
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