US-Finanzminister warnt vor Erreichen der Schuldengrenze

Washington - Die US-Schuldenkrise war für einige Monate von der politischen Agenda verschwunden, doch nun holt der Finanzminister das Thema mit einer drastischen Warnung zurück: In einem Brief an Republikaner und Demokraten rief Jack Lew den Kongress auf, sich möglichst bald auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze zu verständigen. Anderenfalls könne der Bund bis Mitte Oktober zahlungsunfähig sein, so der Finanzminister. "Ein solches Szenario könnte die Finanzmärkte erschüttern und unsere Wirtschaft empfindlich treffen", erklärte Lew.

Die US-Schuldengrenze liegt bei knapp 17 Billionen Dollar. Wird diese erreicht, dürfen keine weiteren Kredite aufgenommen werden und eine Zahlungsunfähigkeit droht.

Die Regierung von Präsident Barack Obama hatte ursprünglich erklärt, eine Einigung müsse bis September erzielt werden, um eine Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Allerdings hat die wirtschaftliche Erholung in den USA zu höheren Steuereinnahmen geführt. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses geht davon aus, dass die Mittel bis November reichen könnten.

Der Streit über die Schuldenobergrenze hatte die USA 2011 bereits an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht und weltweit für Aufregung an den Finanzmärkten gesorgt. Derzeit gelten zahlreiche Sondermaßnahmen, unter anderem hat der Staat seine Zahlung von Beiträgen in die Pensionskassen ausgesetzt.

Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress müssen sich Republikaner und Demokraten in Haushaltsfragen einigen. Allerdings haben beide Parteien sehr unterschiedliche Vorstellungen, wie das Defizit angegangen werden soll. Im kommenden Jahr wird das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt.