Trotz Veto-Drohung US-Kongress stimmt endgültig für Keystone-Pipeline

Trotz der Veto-Drohung von Barack Obama hat der US-Kongress die Öl-Pipeline von Kanada nach Texas durchgewunken. Jetzt steht der US-Präsident vor einer echten Machtprobe.

US-Politiker Kevin McCarthy, John Hoeven, Cathy McMorris Rodgers: Machtprobe mit dem US-Präsidenten
AP/dpa

US-Politiker Kevin McCarthy, John Hoeven, Cathy McMorris Rodgers: Machtprobe mit dem US-Präsidenten


Washington - Im mehr als fünf Jahre dauernden Streit um die umstrittene Öl-Pipeline Keystone XL kommt es zum Showdown zwischen dem US-Kongress und Präsident Barack Obama. Das Abgeordnetenhaus genehmigte den Bau der rund 1900 Kilometer langen Leitung von Kanada nach Texas am Mittwoch mit 270 zu 152 Stimmen. Dabei schlossen sich auch 29 Abgeordnete aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit an.

Die Parlamentskammer hatte im Januar bereits zugestimmt, billigte nun aber einige leichte Änderungen des Senats. Obama ist strikt gegen das Vorhaben und hat angekündigt, sein Veto einzulegen, falls das Gesetz seinen Schreibtisch erreicht. Die im Kongress notwendige Zweidrittelmehrheit, um dieses Veto zu übergehen, scheint in Sicht.

Die US-Politik streitet seit mehr als fünf Jahren über die Pipeline. Keystone XL soll von der kanadischen Provinz Alberta, die über eines der größten Teersandvorkommen der Welt verfügt, über insgesamt 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viele Treibhausgase freigesetzt werden.

"Der Fall ist nun beendet", sagte der Vorsitzende des Energieausschusses, Fred Upton, nach dem Votum. Keystone schaffe nicht nur Arbeitsplätze, sondern sei auch "gut für die Umwelt" und "sicher".

mik/dpa-AFX/AFP



insgesamt 5 Beiträge
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redbayer 12.02.2015
1. Da hat Obama nun das reziproke
die will unbedingt Stromtrassen von Norden nach Süden, um den hoch subventionierten Windstrom nach Bayern zu verteilen. Umgekehrt will der Obama nicht das giftige Teersandöl durch die öden Great Planes nach Süden leiten, um das sonst völlig abhängige Canada nicht zu stärken. In USA wird man diesen "looser Präsidenten" überstimmen und in Deutschland irgend wann einmal "die größte Führererin Zeiten" verjagen.
die_bittere_wahrheit 12.02.2015
2. 2/3 Mehrheit ist nicht in Sicht
leider... Es muessten weitere 10 Abgeordnete der Demokraten sich diesem Vorhaben anschliessen. Eher Unwahrscheinlich; ich vermute sogar das Obama stattdessen Druck auf die Abweichler in den eigenen Reihen ausueben wird damit diese ihre Zustimmung zurueckziehen...
verspiegelt24 12.02.2015
3. Die USA ist groß
Falls Umweltschäden ein treten zieht man hat ein paar Kilometer weiter.
fcukvsa 12.02.2015
4. ~10 Stimmen, 3% mehr, das ist
Zitat von die_bittere_wahrheitleider... Es muessten weitere 10 Abgeordnete der Demokraten sich diesem Vorhaben anschliessen. Eher Unwahrscheinlich; ich vermute sogar das Obama stattdessen Druck auf die Abweichler in den eigenen Reihen ausueben wird damit diese ihre Zustimmung zurueckziehen...
Hier muss ich mal die Berichterstattung in Schutz nehmen. Bei nur knapp 10 weiteren Stimmen kann "in Sicht" durchaus gesagt werden. Ob es dan "gesehen" oder geschehen wird, ist eine ganz andere Sache
aurichter 12.02.2015
5. An dieser idiotischen Entscheidung
ist zu ersehen, was den meisten Reps die eigene. Umwelt wert ist. Alles nur ausgerichtet auf Profit. Und von welchen Arbeitsplätzen wird dort gefädelt? Alles nur temporär, aber nichts nachhaltiges. Die Vorkommen und die Umwelt in Canada werden so oder so geplündert und "nachhaltig" in höchstem Maße vers handelt, die Raffinerien sind vorhanden und sollen nur langfristig ausgelastet werden. Was hier gezeigt werden soll um an der Macht zu bleiben bzw um diese mit Aussicht auf mehr Ausgaben in der Rüstung wieder zu erlangen ist nur Augenwischerei für die Wähler. Wer letztendlich davon profitiert zeigen dann die Börsenkurse. Was dort Umweltpolitisch abläuft spottet jeder Beschreibung. Wenn man sich über legt das dies Volk auf annähernd 500 Mio Bürger zusteuert, dann weiss der Rest der Erdbevölkerung wie auf Kosten der Umwelt dies Volk den Trabanten ausbluten lässt für möglichst billige Energie und Profit ohne Ende nach dem Motto nach uns die Sintflut.
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