Handelsstreit USA geben China Schuld für Eskalation bei Verhandlungen

US-Präsident Trump hat kurz vor Abschluss des Handelsvertrags mit Peking unvermittelt die Tonart gewechselt. US-Diplomaten geben Aufschluss über die Motive: China hat offenbar Zusagen wieder zurückgezogen.
Mitglieder der chinesischen und der US-Delegation in Peking: "Erosion" der Verpflichtungen

Mitglieder der chinesischen und der US-Delegation in Peking: "Erosion" der Verpflichtungen

Foto: Andy Wong/ AP

Die USA haben China vor einer neuen Gesprächsrunde zur Beilegung des Handelsstreits beschuldigt, sich von bereits gegebenen Zusagen wieder zurückzuziehen. Während der vergangenen Woche habe die US-Regierung eine "Erosion" der Verpflichtungen festgestellt, die Peking im Zuge der bisherigen Verhandlungen "nach unserer Bewertung" eingegangen sei, sagte der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer dem "Wall Street Journal".

Zwar werde die geplante nächste Verhandlungsrunde zwischen Washington und Peking am Donnerstag und Freitag in der US-Hauptstadt stattfinden, sagte Lighthizer. Auch China kündigte an, den Chef der Verhandlungsdelegation, Vize-Premier Liu He, nach Washington zu schicken. Die von US-Präsident Donald Trump angekündigte drastische Erhöhung der Zölle auf Importe aus China werde dennoch am Freitag ab 0.01 Uhr wie vorgesehen erfolgen. Ob die Verhandlungen daran noch etwas ändern können, ließ er offen.

Auch US-Finanzminister Steven Mnuchin beklagte gegenüber Journalisten "substanzielle" Rückentwicklungen bei den jüngsten Gesprächen mit Peking, wobei die Verhandlungen bereits zu 90 Prozent abgeschlossen seien. Die Reaktion der Finanzmärkte spiele bei den Gesprächen keine Rolle, sagte er.

Trump hatte nach zuletzt optimistischen Signalen im Handelsstreit am Sonntag eine massive Zollerhöhung für chinesische Waren angekündigt. Ab Freitag würden die Zölle für chinesische Importe im Umfang von 200 Milliarden Dollar (178 Milliarden Euro) von zehn auf 25 Prozent erhöht. Außerdem drohte er erneut damit, künftig alle chinesischen Importe mit Zöllen zu belegen. An den Börsen schürte dies die Befürchtung vor einer neuen Eskalation im Handelsstreit der beiden weltgrößten Volkswirtschaften.

mik/afp