Thomas Fricke

Amerika in der Krise Nur mit einem New Deal kann Biden den Trumpismus besiegen

Thomas Fricke
Eine Kolumne von Thomas Fricke
Selbst wenn Donald Trump geht, wird das Zeitalter der Populisten nicht vorüber sein. Solange die wirtschaftlichen Ursachen nicht beseitigt sind, droht sogar ein Rückfall in Schlimmeres.
Trump-Unterstützer mit USA-Flagge

Trump-Unterstützer mit USA-Flagge

Foto: Courtney Pedroza / Getty Images

Noch ist offen, ob Joe Biden am Ende wirklich vorne liegt. Ob nicht irgendein Gericht noch dazwischengeht. Und ob, wenn das alles durch ist, Donald Trump bis Januar dann auch artig seinen Abtritt bereitet. Immerhin ergaben historische Auswertungen, dass weltweit nur neun von 41 populistischen Herrschern in den vergangenen Jahrzehnten friedlich und wehrlos das Feld räumten.

Nur eins scheint bereits klar: Ziemlich illusorisch wirkt, dass mit der Wahl in den USA (und einer zuvor erwarteten deutlichen Niederlage Trumps) der Spuk rechtspopulistischer Zeiten zu Ende geht. Das Wahldrama der vergangenen drei Tage lässt eher fürchten, dass Schlimmeres noch kommt – ob in den USA oder anderswo. Da wirkt auch deutsche Lehrmeisterei eher deplaziert.

Trumps Niederlage werde der Anfang vom Ende nationalpopulistischer Politik rund um den Globus sein, schrieb noch vor einer guten Woche der ehemalige britische Europaminister Dennis MacShane. Ähnliches schimmerte in etlichen Kommentaren durch. Zumal in Deutschland die AfD schwächele. Oder in Neuseeland mit Jacinda Ardern in etwa das Gegenteil des plumpen Populisten krachend die Wahl gewonnen habe.

Von wegen. Selbst wenn es Trump zur legalen Wiederwahl nicht reicht: Dass der Mann nach vier Jahren Sprücheklopfen, Skandalen und Lügenrekorden nicht wie selbstverständlich mit Mehrheit abgewählt wurde, wirkt von außen betrachtet schon irritierend. Fast 70 Millionen Amerikaner haben für den Donnerpräsidenten gestimmt – das sind fünf Millionen mehr als 2016, nicht weniger. Und: Es spricht vieles dafür, dass es nur wegen der Coronakrise nicht noch mehr geworden sind. Erst Trumps schlechtes Management ließ die Umfragewerte in den vergangenen Wochen purzeln – um just jene Punkte, die ihm jetzt womöglich fehlen. Worauf der New Yorker Ökonom Branko Milanović schon zum Gedankenspiel ansetzt, was einem eigentlich lieber (gewesen) wäre: eine Welt ohne Corona, in der jetzt wahrscheinlich Trump weiterregieren würde – oder eine Welt ohne Trump, dafür mit Corona.

All das spricht eher dagegen, dass das Phänomen Trump verschwinden wird – zumal der noch amtierende Präsident schon angekündigt hat, dass er notfalls halt 2024 wieder kandidiere. Und es macht auch für einen Nachfolger Joe Biden die Klärung der Frage umso dringlicher, was eigentlich genau dahintersteckt.

Zu den Standardfloskeln diesbezüglich gehört, dass die US-Gesellschaft halt so gespalten sei – zwischen den (älteren) weißen Männern (und Frauen), die auf Trumps Retrokurs setzen; und den vermeintlich Modernen, die Multikulturelles und Globalisierung wollen. Klar. Wobei schon das nicht mehr so ganz zu stimmen scheint, wenn bei der Wahl jetzt fast jeder dritte Latino für Trump gestimmt hat – also den Mann, der über Jahre gegen kriminelle wie nicht kriminelle Einwanderer aus Mexiko gepoltert hat.

Es beantwortet auch nicht, warum Trump in einigen Regionen auffällig mehr gewonnen oder gehalten hat – und in anderen weniger. Ebenso wie es beim britischen Brexit-Votum regionale Unterschiede gab. Oder bei der Zustimmung zur AfD hierzulande. Alte weiße Männer gibt es ja überall. Nur wählen die nicht überall deshalb gleich Trump, Brexit oder AfD. Und müssen dafür auch weder immer alt, noch immer weiß sein.

Trump hat die ursprünglichen Probleme nicht gelöst

Der tiefere Grund scheint ein anderer zu sein, wie empirische Forschungen zunehmend vermuten lassen. Demnach können Populisten immer wieder vor allem da punkten, wo die Menschen unter dem Eindruck größerer wirtschaftlicher Umbrüche stehen – mit all den Folgen, die das für die eigene Lebensplanung hat. Und wo Regierungen danach mit Kürzungen sozialer Leistungen reagiert haben. Was in Sachen Globalisierungsumbrüche in den USA für den Rust Belt oder die Südstaaten gilt, wo Trump 2016 oder 2020 stark zulegte; in Großbritannien für die ehemaligen Industriestandorte, in denen für den Brexit gestimmt wurde; oder in Deutschland für manche Region im Osten, die seit der Wende gleich mehrere Brüche erlebt hat. Das Ergebnis war jeweils ein Kontrollverlust, der wütend macht.

Was dann passiert, macht die Sache so tückisch, wie es Harvard-Ökonom Dani Rodrik kürzlich beschrieben hat: Populisten nähren dort, wo sie genügend populären Unmut spüren, ihre eigene Propaganda – von den bösen Latinos, Moslems oder Etablierten. Was sich früher oder später dann verselbstständigt – bis es so aussieht, als läge darin tatsächlich der Ursprung der Misere. Und nicht so sehr in den Folgen der wirtschaftlichen Umbrüche, gegen die auch die Populisten nicht so viel machen (können). Wie das geht, kann Donald Trump sicher gern einmal erklären.

Wenn diese Diagnose stimmt, hat Trump zwar die ursprünglichen Probleme nicht gelöst: Weder ist der Niedergang alter Industrien umgekehrt, noch sind US-Beschäftigte jetzt gegen Konkurrenz aus dem Ausland geschützt. Nur hat er offenbar zum einen bei den eigenen Anhängern die Autoritär-Illusion neuer Kontrolle genährt – ob über die mehr oder weniger realen Konzessionen der Chinesen oder Europäer in Handelsfragen oder durch die deutlich gebremste Zuwanderung in die USA. Zum anderen dürfte ihm so mancher Job zugute geschrieben worden sein, den Unternehmen dank guter Konjunktur geschaffen haben. Auch wenn er dafür im Zweifel wenig kann, wie für den Höhenflug der Börse oder den Rückgang der Arbeitslosenquote auf Rekordtief bis kurz vor der Corona-Pandemie. Oder sie teuer bezahlt hat, wie etwa im Fall der enormen Steuersenkungen 2017, die zu drastisch gestiegenen Staatsschulden führten.

Zwar dürften in der US-Stahlindustrie dank höherer Zölle auf Importe Jobs erst einmal gerettet worden sein; die höheren Zölle führten nur auch zu höheren Preisen im Inland. Schätzungen zufolge kostete jeder gerettete Job die US-Verbraucher so fast eine Million Dollar.

Anders als zu den Hochzeiten der marktliberalen Globalisierung sind in den vergangenen Jahren selbst die Gehälter der Geringerverdienenden erstmals wieder stärker gestiegen – auch das sicher kein unmittelbarer Verdienst Trumps – aber etwas, das die Leute spüren. Und das miterklären könnte, warum Trump bei dieser Wahl in Staaten mit hohen Anteilen Schwarzer oder Latinos überraschend erfolgreich war, so Gabriel Felbermayr, der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Dank der Steuerreform zahlen einige Amerikaner heute keine Steuer mehr, wie Rüdiger Bachmann von der Notre Dame University in Indiana sagt.

Trumps doch nicht so schlechte Wahlwerte sind dann womöglich gleichzeitig Symptom dafür, wie tief der Unmut über besagten Kontrollverlust steckt und wie sehr dies mit sozio-ökonomischen Umständen zu tun hat. Zugleich sind sie Ausdruck dafür, dass jemand wie Trump dann auch davon profitiert, wenn es konjunkturell besser läuft. Egal, warum.

Wenn das stimmt, hieße das zum einen, dass der Unmut natürlich nicht automatisch kleiner wird, wenn im Januar tatsächlich ein moderat-moderierender Joe Biden das Präsidentenamt antritt – es wird im Gegenteil zu den großen Herausforderungen gehören, den Amerikanern wieder das Gefühl zu geben, dass sie alle wirtschaftlich aufsteigen können; ohne Krakeelen und Show-Politik, sondern im realen Leben.

Zum anderen sollten wir in Deutschland dann besser nicht zu hochtrabend über die Amis urteilen. Wenn die so viel mehr aus der Bahn geworfen scheinen, liegt das womöglich nur daran, dass sie besagte Brüche über Jahrzehnte sehr viel krasser erlebt haben – und der Marktfundamentalismus seit Zeiten Ronald Reagans und Margret Thatchers in den USA wie in Großbritannien einfach viel weiter gegangen ist und so mehr soziale Spaltung und Brüche mit sich gebracht hat. Ohne dass dies hieße, dass es so etwas bei uns nicht gibt – und Potenzial hat, einmal ähnliche politische Konsequenzen mit sich zu bringen.

Zurück in die Dreißigerjahre

Nach Trumps Wahl 2016 gab es eine Menge Vergleiche mit den Dreißigerjahren. Damals hatte es ebenfalls eine große Finanzkrise gegeben – und drastische Umbrüche durch neue Industrien und die Nachwirkungen eines entgleisten Wirtschaftsliberalismus, damals in Form etwa des legendären Manchester-Kapitalismus im 19. Jahrhundert. So schlimm ist es diesmal nicht gekommen, klar.

Damals folgte eine Welle an autoritärem Populismus, gegen den Trump eher harmlos wirken muss. Die Geschichte ließe sich allerdings auch anders erzählen: Was in den Dreißigerjahren passierte, war eher so eine Art zweite Welle des Unmuts, die auf eine Zeit folgte, in der zwischen den beiden Weltkriegen viel versucht worden war, um das Auseinanderdriften der Gesellschaft über eine Korrektur des entgleisten wirtschaftlichen Liberalismus umzukehren – etwa durch Einführung von Sozialversicherungen; oder stärkere Gewerkschaftsrechte. Nur eben ohne damit in Ländern wie Deutschland oder Italien das Vertrauen in Politik zurückzugewinnen.

In den USA kam damals Franklin D. Roosevelt an die Macht – und setzte der tiefen Krise einen New Deal mit etlichen öffentlichen Investitionen und neuen sozialen Sicherungen entgegen. Was erklären könnte, warum den USA damals das politische Beben erspart blieb. Nicht ganz auszuschließen, dass so etwas auch Joe Biden hinbekommt. Auch der vermeintlich neue US-Präsident hat eine Menge Investitionen und Maßnahmen gegen soziale Spaltung vorgesehen. Und auch bei den Demokraten ist von einem (Green) New Deal wieder die Rede. Nur dass es zum Erfolg dann auch wie damals den ganz großen Wurf braucht – auch um das, was Donald Trump in den vergangenen vier Jahren gemacht hat, einmal als den Mix aus Glück und Schaumschlägerei mit teuer-gefährlichen Nebenwirkungen aussehen zu lassen, der er ist.

Die Alternative? Wenn dieser große Wurf nicht gelingt, könnte ein Schreckensszenario zurückkehren – und es so oder so ähnlich kommen wie dereinst bei uns zu Weimarer Zeiten. Dass nach etlichen eher verzweifelten Versuchen, Wut und die Vertrauenskrise zu überwinden, in zweiter Welle das ganz große Desaster noch droht – ob durch die Rückkehr eines noch wütenderen Donald Trump anno 2024 oder anderer und noch gefährlicherer Populisten. Bevor die Einsicht genügend gereift ist, dass das keine Lösung ist.

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