Autobahnbau: Dobrindt will private Investoren locken

Verkehrsminister Dobrindt wirbt verstärkt um private Investoren für den Autobahnbau und lockt mit variabler Rendite. Der Bundesrechnungshof hat jedoch Bedenken - die private Finanzierung sei häufig zu teuer.

Stau auf der A57 in Köln: Die Strecke soll sechsspurig ausgebaut werden.

Foto: Henning Kaiser/ picture alliance / dpa

Berlin - Nach den Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) könnten bald Rentenfonds und Versicherer die Autobahnen mitfinanzieren. Laut einem Papier aus dem Verkehrsministerium wirbt der Politiker verstärkt um die Beteiligung privater Anleger, wie die Behörde mitteilte und damit einen entsprechenden Bericht der "Bild"-Zeitung bestätigte. Neu ist die Idee allerdings nicht: Schon im Juni hatte Dobrindt seine Pläne für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) vorgestellt. Der Bundesrechnungshof äußerte jedoch Bedenken.

Dem Strategiepapier zufolge soll sich die Rendite der Investoren an der Bauzeit der Autobahnstrecken orientieren. Außerdem soll sie sich danach richten, ob die Straßenabschnitte über eine Vertragsdauer von 30 Jahren baustellenfrei bleiben. "Bei Einschränkungen werden die monatlichen Vergütungen reduziert", heißt es laut "Bild"-Zeitung in dem Bericht.

Dobrindt hat demnach bereits konkrete Projekte für das Modell im Kopf: Der bayerische A3-Abschnitt in Bayern zwischen Biebelsried und Fürth-Erlangen soll für 920 Millionen Euro gebaut werden, die A57 Köln-Moers soll für 400 Millionen Euro auf sechs Fahrstreifen ausgebaut werden, ebenso die A6 Weinsberg-Crailsheim für 750 Millionen Euro.

Die Pläne stoßen aber auf den Widerstand des Bundesrechnungshofs - fünf der bisher vergebenen sechs Projekte mit privater Finanzierung seien teurer gewesen, als wenn der Bund die Straßen bezahlt hätte.

mja/dpa