Bundeszuschuss für Fernstraßenbau Bayern profitiert von Armut anderer Bundesländer
Schlagloch in Berliner Innenstadt: Das Land gab 50 Millionen Euro an Bund zurück
Foto: Kay Nietfeld/ dpaHamburg - Bayern und vier weitere Bundesländer haben laut einem Medienbericht im vergangenen Jahr deutlich mehr Bundesmittel in Fernstraßen investieren können als ursprünglich vorgesehen. So habe der Bund dem Freistaat 140 Millionen Euro Investitionsmittel mehr überwiesen, als ihm laut Bundeshaushalt zu Jahresanfang zustanden. Das berichtet die "Wirtschaftswoche" unter Berufung auf eine interne Arbeitsliste des Bundesverkehrsministeriums. Demnach erhielten noch vier weitere vergleichsweise wohlhabende Bundesländer zusätzliche Bundesmittel:
- Niedersachsen (80 Millionen Euro)
- Hessen (47 Millionen Euro)
- Rheinland-Pfalz (40 Millionen)
- Sachsen (38 Millionen)
Die zusätzlichen Überweisungen waren dem Bericht zufolge möglich, weil beispielsweise andere Länder nicht all ihre Gelder tatsächlich verbauen konnten, etwa wegen unvorhergesehener Verzögerungen oder fehlender Projekte.
Am meisten Geld gab ein Land zurück, das angesichts seines immer teurer werdenden Flughafenprojekts eigentlich jeden Euro gebrauchen kann: Berlin gab laut Liste 50 Millionen Euro an den Bund zurück. Nordrhein-Westfalen folgte mit 40 Millionen Euro auf dem zweiten Platz. Kleinere Summen gaben das Saarland (acht Millionen Euro), Bremen (sieben Millionen) und Baden-Württemberg (sechs Millionen Euro) zurück.
Insgesamt investierte der Bund im vergangenen Jahr 6,45 Milliarden Euro in Sanierung, Instandhaltung, Aus- und Neubau von Fernstraßen. Bayern erhielt mit 1,24 Milliarden Euro - inklusive der 140 Millionen Euro Zusatzmittel - den größten Betrag, gefolgt von NRW (884 Millionen Euro), Baden-Württemberg (807 Millionen), Hessen (717 Millionen) und Niedersachsen (705 Millionen). Am wenigsten erhielt Bremen mit 30 Millionen Euro.
