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26. Mai 2011, 17:36 Uhr

Verpflichtung zu Schuldenabbau

USA beugen sich Druck der Finanzmärkte

Diplomaten sprechen von einem ungewöhnlichen Zugeständnis: Die USA wollen ihren Partnern auf dem G-8-Gipfel schriftlich zusichern, ihren Haushalt zu konsolidieren. Hintergrund der Beteuerungen dürften Sorgen um die Kreditwürdigkeit der größten Wirtschaftsmacht der Welt sein.

Deauville - Die Zahlen sind schwindelerregend: Allein in diesem Jahr müssen sich die USA 1,65 Billionen Dollar für ihren Haushalt leihen. Insgesamt haben sie bereits einen Schuldenberg von 14,2 Billionen Dollar angehäuft. Auf dem G-8-Gipfel, der am Donnerstag im französischen Deauville beginnt, wollen die USA ihren Partnern nun eine neue Sparpolitik zusichern - und zwar schriftlich. "Die Vereinigten Staaten werden einen klaren und glaubwürdigen Rahmen zur mittelfristigen Haushaltskonsolidierung schaffen", heißt es im Entwurf für die Gipfel-Abschlusserklärung.

So stark der Handlungsdruck auf die USA angesichts der gewaltigen Schulden ist und so vage die Formulierung auch wirkt: Diplomaten sprechen am Rande des Spitzentreffens von einem ungewöhnlichen Zugeständnis. Seit langem drängen die internationalen Partner die Regierung in Washington, das Schuldenproblem in den Griff zu bekommen.

Hintergrund für das öffentlichkeitswirksame Zeichen der USA könnten auch die jüngst aufgekommenen Sorgen um die Kreditwürdigkeit des Landes sein: Im April hatte die Rating-Agentur Standard & Poor's den Ausblick für die langfristige Beurteilung der größten Wirtschaftsmacht der Welt von "stabil" auf "negativ" abgesenkt. Allerdings kündigte sie zugleich an, sie wolle die Bonität der USA vorerst weiter mit der Bestnote "AAA" bewerten.

Zahlungsunfähigkeit der weltgrößten Wirtschaftsmacht droht

Bis spätestens Juli muss der Kongress zudem die gesetzliche Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen Dollar anheben, damit die USA zahlungsfähig bleiben. Die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes im Kongress ist wegen des Parteienstreits über den Sparkurs noch nicht sicher.

Der Entwurf der G-8-Abschlusserklärung mitsamt der amerikanischen Selbstverpflichtung kann allerdings noch bis zum Ende des Treffens geändert werden. Die Staats- und Regierungschefs debattierten am Donnerstag im französischen Seebad Deauville über die öffentlichen Finanzen in Europa und in den USA.

Laut Ökonomen dürfte das Defizit der USA im laufenden Jahr 9,1 Prozent der Wirtschaftsleistung betragen. Für die Euro-Zone wird im Schnitt ein Minus von 4,3 Prozent erwartet. In der EU gibt es die Regel, dass Defizite nicht die Marke von drei Prozent überschreiten dürften - viele Länder liegen jedoch darüber.

fdi/dpa

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