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08. September 2019, 17:06 Uhr

Steuerbefreiung soll fallen

Volkshochschulen warnen vor steigenden Kursgebühren

Eigentlich will die Große Koalition Weiterbildung und lebenslanges Lernen fördern - doch ein geplantes neues Gesetz würde ausgerechnet die Volkshochschulen belasten.

Sie sind eine deutsche Institution: die etwa 900 Volkshochschulen. In vielen Städten bieten sie Computerkurse für Senioren oder Fortbildungsangebote für ehrenamtliche Helfer an. Viele VHS-Kurse könnten allerdings bald deutlich teurer werden, warnt die Dachorganisation, der Deutsche Volkshochschul-Verband.

Grund ist ein Gesetzentwurf des Finanzministeriums, der die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsangebote neu regelt, wie die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichten. Die bisherige weitgehende Befreiung von Weiterbildungsangeboten soll demnach für zahlreiche Kurse wegfallen. Dadurch könnte es zu "zusätzlichen Steuerbelastungen für die Teilnehmenden auf breiter Linie" kommen, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben des VHS-Dachverbands mit anderen Weiterbildungsanbietern.

Der Entwurf, den das Bundeskabinett am 31. Juli billigte, sieht zunächst vor allem eine längere Förderung von Elektroautos vor - aber auch neue Regeln für Bildungsangebote. Die Steuerbefreiung soll demnach nur noch für Angebote gelten, mit denen Bildungsabschlüsse nachgeholt werden können oder die direkt dem beruflichen Fortkommen dienen. Begründet werden die Pläne mit einer Anpassung an europäisches Recht.

Die Weiterbildungsanbieter fürchten Nachteile vor allem für "bildungsbenachteiligte und einkommensschwache Gruppen", die besonders angewiesen seien auf Kurse wie die der VHS.

beb/dpa

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