Neuer Codex im Arbeitsministerium: Keine Anrufe und E-Mails nach Dienstschluss

Mitarbeiter des Bundesarbeitsministeriums dürfen nur noch in ihrer Freizeit gestört werden, wenn etwas "unaufschiebbar" ist. Das Ministerium von Ursula von der Leyen will laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" die Selbstausbeutung von Mitarbeitern verhindern.

Von der Leyen: Will am Wochenende auch nur im Notfall gestört werden

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Berlin - Arbeitsministerium Ursula von der Leyen hat vor gut einem Jahr "glasklare Regeln'' für den Umgang mit Dienst-Handys gefordert, nun führt sie sie in ihrem Ministerium ein. Führungskräfte des Arbeitsministeriums dürfen Mitarbeiter nur noch "in begründeten Ausnahmefällen" in ihrer Freizeit durch E-Mails oder Anrufe stören. Zugleich soll keiner benachteiligt werden, der außerhalb seiner Arbeitszeit etwa sein Handy "abschaltet oder Nachrichten nicht abruft". Darauf haben sich Personalrat und Leitung des Hauses geeinigt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung".  

Damit wurden wie bei Volkswagen oder der Telekom für die mehr als 1100 Staatsdiener im Ministerium erstmals "Regeln zur ausnahmsweisen Erreichbarkeit außerhalb der individuellen Arbeitszeit" festgelegt.

Die Kernsätze des neuen Codexes lauten: "Niemand, der über einen mobilen Zugang und ein Handy verfügt, ist außerhalb der individuellen Arbeitszeit verpflichtet, diese zu nutzen. Eine Selbstausbeutung der Beschäftigten soll vermieden werden." Für die Erreichbarkeit außerhalb der Arbeitszeit gelte ,"das Prinzip des geringstmöglichen Eingriffs in die Freizeit". Chefs dürften Beschäftigte im Urlaub grundsätzlich nicht in Anspruch nehmen.

Rücksicht auf familiäre Situation

Nach den neuen Regeln ist die ungeplante dienstliche Kontaktaufnahme nur möglich, wenn die zu erledigenden Aufgaben "unaufschiebbar" seien, "den Charakter einer Ausnahmesituation" hätten und nicht "bis zum nächsten Dienstbeginn" warten könnten. Der Kreis der eingeschalteten Personen sei "so klein wie möglich zu halten". Vorgesetzte müssten auf die "persönliche und familiäre Situation Rücksicht nehmen".

Der Codex, den die Ministerin selbst unterschrieben hat, ist Teil weiterer Vereinbarungen zur Arbeit von zu Hause, unterwegs und mit dem Laptop. Nach Angaben des Ministeriums gibt es ein solches Regelwerk "in dieser Detailschärfe in keiner weiteren obersten Bundesbehörde". Der Personalrat hatte zuvor lange mit der Leitung des Ministeriums verhandelt.

Für die vielen Mitarbeiter, die über Handy und Internet von überall aus arbeiten könnten, sei es enorm wichtig gewesen zu wissen, "wann sie erreichbar sein müssen und wann nicht. Diese Klarheit haben sie jetzt schwarz auf weiß", sagte von der Leyen der "Süddeutschen Zeitung". Von der Ministerin selbst ist bekannt, dass sie am Wochenende von ihren Mitarbeitern nur im Notfall angerufen werden möchte.

Bei VW werden bereits 30 Minuten nach Dienstschluss keine E-Mails weitergeleitet. Die Telekom fordert ihre Mitarbeiter auf, in der Freizeit und im Urlaub berufliche Telefonate und dienstliche Schreiben zu unterlassen. Bei E.on, Puma oder BMW gibt es ebenfalls Beschränkungen.

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