Reduzierte russische Gaslieferungen Habeck fürchtet Wirtschaftseinbruch durch Energieknappheit

Der steile Anstieg der Energiepreise könnte in Deutschland zu einer Rezession führen, warnt Robert Habeck – sogar eine Kreditklemme sei möglich. Der Wirtschaftsminister sieht zugleich Spielraum für weitere Sanktionen.
Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne): »Von mir aus laden wir noch mal nach«

Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne): »Von mir aus laden wir noch mal nach«

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Sven Hoppe / dpa

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält durch die Energieknappheit im Zuge des Krieges in der Ukraine eine Rezession für möglich. Ein Abrutschen der deutschen Wirtschaft drohe, sagte der Grünenpolitiker in München. »Der soziale Frieden in Deutschland wird arg herausgefordert und strapaziert.« Es drohe zunächst ein Kaufkraftverlust, am Ende könne aber auch eine Kreditklemme die ökonomische Kraft des Landes bedrohen.

Die gegenwärtige Situation habe eine große Dringlichkeit, ergänzte Habeck. Russland hat zuletzt seine Gaslieferungen deutlich reduziert. Sollten diese ganz abreißen, fürchten Experten massive Probleme für die Industrie, weil dann viele Prozesse in der Produktion nicht mehr funktionieren würden. Deswegen verschärfe die Bundesregierung die Gesetze für Energiesicherheit. Um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, könnten beispielsweise gegen den Willen einiger Anteilseigner wichtige Unternehmen mit Kapital versorgt werden. »Das ist schon ziemlich dicht an Enteignung, was da passiert.«

»Ich will keinen Hehl daraus machen, dass in meinem Ministerium noch Gedanken sind für weitere Sanktionen«

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)

Zugleich sprach Habeck sich für weitere wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Russland aus. »Ich will keinen Hehl daraus machen, dass in meinem Ministerium noch Gedanken sind für weitere Sanktionen«, sagte der Grünenpolitiker am Mittwochabend in München. »Wir sind noch lange nicht am Ende.«

Die Sanktionen seien bereits höchst wirksam und träfen Russland hart. Gerade im Bereich etwa von Softwarewartung könne man aber noch mehr machen. Die europäischen Partner müssten sich aber einig sein. »Von mir aus laden wir noch mal nach.«

sol/Reuters
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