Wahlprogramme Wie die Parteien die Jobmaschine anschmeißen wollen

Kurz vor der Bundestagswahl steigt die Zahl der Arbeitslosen - doch Politiker versprechen Vollbeschäftigung und Wohlstand für alle. SPIEGEL ONLINE zeigt, wie die Parteien die Probleme auf dem Arbeitsmarkt angehen wollen - und wie realistisch die Lösungen sind.

Mann vor Jobagentur: Noch verhindert die Kurzarbeit das Schlimmste
ddp

Mann vor Jobagentur: Noch verhindert die Kurzarbeit das Schlimmste

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Hamburg - Der Herbst in Deutschland verspricht Spannung: Durch die Bundestagswahlen kommt eine neue Regierung an die Macht - in einer Zeit, in der die Finanzkrise voll auf den Arbeitsmarkt durchzuschlagen droht. Zwar ist die Zahl der Erwerbslosen im August nur leicht um 9000 auf nun rund 3,5 Millionen gestiegen. Doch vieles spricht dafür, dass nur die Kurzarbeit Schlimmeres verhindert hat.

Wie geht es auf dem Arbeitsmarkt weiter? Halten die Firmen ihre Kurzarbeiter aus Angst vor einem langfristigen Fachkräftemangel - oder gibt es im Winter den großen Knall? Steigt die Zahl der Menschen ohne Job tatsächlich auf mehr als vier Millionen? Und im kommenden Jahr auf mehr als fünf Millionen, wie von vielen Ökonomen prognostiziert? Oder greift die Erholung der Weltwirtschaft früh genug, um dramatische Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt zu verhindern?

Nichts wird die kommende Regierung so sehr beschäftigen wie die Probleme auf dem Arbeitsmarkt. Die Ausgangslage ist recht gut. Denn im vergangenen Aufschwung wurden einige Weichen gestellt: Mit den Regelungen zu Hartz IV wurde die Arbeitsmarktpolitik neu ausgerichtet und das Prinzip des Forderns und Förderns eingeführt. Die Leiharbeit wurde gelockert, der Niedriglohnsektor ausgeweitet. Und nicht zuletzt hat sich die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein dickes Finanzpolster angelegt, mit dem sie die gegenwärtig mehr als eine Million Kurzarbeiter finanzieren kann.

Dennoch bleibt für die kommende Regierung eine Menge zu tun. Immer noch sind auf dem Arbeitsmarkt eine Reihe von Problemen zu bewältigen. Dazu zählt etwa die hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Erwerbslosigkeit unter Migranten. Und obwohl die Arbeitslosigkeit steigt, gehen den Betrieben zunehmend die Fachkräfte aus. Will die kommende Regierung dem entgehen, indem sie mehr Zuwanderer ins Land lässt? Oder sollen Ältere noch länger arbeiten als bis zum 67. Lebensjahr?

Und dann ist da noch der stark gewachsene Niedriglohnsektor - auch gefördert durch die Ausweitung der Leiharbeit. Lässt man es zu, dass Hunderttausende von Arbeitnehmern für nur wenige Euro pro Stunde arbeiten müssen und zusätzlich auf Geld vom Staat angewiesen sind?

Direkt nach der Bundestagswahl wird die nächste Regierung außerdem ein strukturelles Problem lösen müssen: Weil die Union im Bundestag im Frühjahr eine Neuordnung der Jobcenter blockiert hat, steht die Reform der Behörden noch aus. Das sieht ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor. Entweder werden die Mischverwaltungen von Kommunen und Bundesagentur für Arbeit, die für die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern zuständig sind, aufgelöst - oder die Verfassung muss geändert werden.

Bleibt also die Frage, wie die Parteien auf die vielen Probleme reagieren. SPIEGEL ONLINE analysiert die Wahlprogramme der großen politischen Gruppen - und zeigt, wie realistisch sie sind.

insgesamt 640 Beiträge
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Seite 1
Bulgakow, 13.07.2009
1.
Zitat von sysopDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist gestiegen. Bekommt der Erwerbsmarkt jetzt die volle Wucht der Krise zu spüren?
Ich selbst spüre die Krise eigentlich überhaupt nicht negativ. Vieles ist billiger als bisher. Dummerweise natürlich auch die Zinsen, finde das aber nicht wirklich schlimm.
Sisko82, 13.07.2009
2. gar nicht
also mich betrifft es garnicht da ich einen krisensicheren Job vor einem Jahr gewechselt habe als die Zeiten noch "besser" waren. Was auch ich positiv finde sind die momentanen Preissenkungen die diese "Krise" mit sich bringt. Vielleicht liegt es einfach nur daran das ich in München wohne aber alle meine Freunde haben noch Arbeit. Natürlich kann man sich nur schwer in diesen Zeiten verbessern bzw. sich einen anderen Job suchen. Nichts destotrotz glaube ich das viele Betriebe diese Krise ausnutzen um Geld zu sparen in Form von Kurzarbeit etc... Ich kenne zwei Betriebe denen es wirtschaftlich gut geht aber die auf staatlich subventionierte Kurzarbeit umgestellt haben. Seitdem schieben die Mitarbeiterinnen die ich dort kenne extrem viele "Überstunden". So genug zum Thema. Als Fazit kann ich sagen mir geht es besser denn je weswegen ich all diese Worte auch in "" gesetzt habe. Es ist ja sozusagen keine Krise sondern das Verschulden einiger weniger profitgeiler Banker und es geht genau so weiter wie vorher. Einen schönen Start in den Tag wünscht Sisko82
hypnos 13.07.2009
3. Wer krank ist, fliegt
Zitat von sysopDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist gestiegen. Bekommt der Erwerbsmarkt jetzt die volle Wucht der Krise zu spüren?
Wer krank ist, fliegt! So einfache Regeln herrschen im prekären Bereich vor. Und das Schlimme: es stimmt! Wenn sich eine Seuche in D rasch verbreitet, dann über solche Firmen.
alsterperle 13.07.2009
4. Traurig, aber wahr
Ich kann keinen gelben Schein mehr abgeben, ich bin vor 2 Wochen weggespart worden und rausgeflogen.Konjunkturerholung? Ein Witz! In die Arbeitslosenstatistik haue ich erst jetzt am Juli rein, so wie sicher viele andere auch, die im März ihre Kündigung erhielten und eine dreimonatige Kündigungsfrist hatten ....
cosifantutte 13.07.2009
5. Krisenkurse
Zitat von sysopDie Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist gestiegen. Bekommt der Erwerbsmarkt jetzt die volle Wucht der Krise zu spüren?
Spüre die Krise dadurch, dass die Aktienkurse recht niedrig sind. Sollten die Höchststände von Ende 2007 wieder erreicht werden, spüre ich die Krise nicht mehr. cosifantutte.
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