Weniger Einnahmen Ramsauer muss bei Lkw-Maut Abstriche machen

Die Einnahmen aus der Lkw-Maut fallen niedriger aus als erwartet. Der Bund streicht in diesem Jahr 300 Millionen Euro weniger ein. Das Geld muss Verkehrsminister Peter Ramsauer nun in seinem nächsten Etat einsparen.

Düsseldorf - Der Bund nimmt 2010 fast zehn Prozent weniger Maut ein als im Bundeshaushalt eingeplant. "Dieses Jahr werden wir mehr als 300 Millionen Euro weniger Maut einnehmen als vorhersehbar war", sagte der zuständige Staatssekretär im Verkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, dem "Handelsblatt".

Der Bund hatte mit Mauteinnahmen von 4,8 Milliarden Euro gerechnet. Tatsächlich werden es aber weniger als 4,5 Milliarden Euro.

Damit liegen die Einnahmen nur knapp über jenen des Vorjahres. Beim Start der Lkw-Maut betrugen die Einnahmen 2,9 Milliarden Euro, bis 2009 stiegen sie auf 4,3 Milliarden.

Peter Ramsauer

Die Differenz zur Prognose muss Verkehrsminister in seinem Etat einsparen. Denn das Geld ist bereits ausgegeben: Die vorhergesagten Einnahmen werden stets im laufenden Jahr in Schienen, Straßen und Wasserwege investiert, obwohl der genaue Betrag erst zum Jahresende feststeht.

Der sogenannte Mautschaden summiert sich zusammen mit dem Krisenjahr 2009 auf mindestens eine Milliarde Euro. 2009 lag er bereits bei 685 Millionen Euro.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, die Einnahmen seien niedriger als im Jahr 2009. Diese Aussage beruhte auf Zahlen des "Handelsblatts". Das Verkehrsministerium hat die Angaben mittlerweile korrigiert. Demnach fallen die Einnahmen zwar tatsächlich um 300 Millionen niedriger aus als erwartet - die Summe sei aber immer noch höher als im Vorjahr.

cte/dapd/AFP
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