Kosten für Flüchtlinge: Schäuble stellt sich auf neue Staatsschulden ein

War's das mit der schwarzen Null? Finanzminister Schäuble rechnet nach SPIEGEL-Informationen schon 2016 wieder mit neuen Schulden. Grund sind die Kosten für die Flüchtlingskrise.

Finanzminister Schäuble: Der Puffer reicht nicht

Foto: MARIANA BAZO/ REUTERS

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt sich darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Der Puffer von neun Milliarden Euro, den Schäuble im nächsten Jahr hat, um den ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, wird nach SPIEGEL-Informationen nicht ausreichen. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte im neuen SPIEGEL.)

Fachleute im Finanzministerium rechnen mit Flüchtlingskosten deutlich über zehn Milliarden Euro. So halten sie ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm für unausweichlich, um den Hunderttausenden Zuzüglern ein Dach über dem Kopf zu verschaffen. Außerdem brauchten die Länder mehr Hilfen vom Bund als die zugesagten drei Milliarden Euro.

Wenn es zudem tatsächlich gelänge, die Zahl der anerkannten Flüchtlinge von derzeit monatlich knapp zehntausend zu versechsfachen, käme noch einmal eine Milliardenbelastung auf den Bund zu, weil viele von ihnen Arbeitslosengeld beziehen würden. Schließlich denkt die Bundesregierung über bilaterale Hilfen für die Türkei nach, mit denen Flüchtlinge vor Ort versorgt werden sollen.