Zensus-Urteil Volkszählung 2011 war verfassungsgemäß

Die Volkszählung 2011 ist korrekt abgelaufen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Berlin und Hamburg hatten gegen den Zensus geklagt.

Bundesverfassungsgericht
Uli Deck/DPA

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Der Zensus 2011 ist rechtmäßig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat somit zu Ungunsten der Kläger Hamburg und Berlin geurteilt. Damit wird es bei den finanziellen Zuwendungen keine Korrekturen geben. Die Einwohnerzahl ist eine zentrale Größe im Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Von ihr hängt beispielsweise ab, wie viel ein Bundesland von den Umsatzsteuer-Einnahmen abbekommt.

Die Stadtstaaten hatten den Zensus angezweifelt, nachdem ihre Einwohnerzahl deutlich nach unten korrigiert worden war. Seither büßen sie viele Millionen Euro im Jahr ein. Hamburg und Berlin sahen sich vor allem dadurch benachteiligt, dass die Daten der größeren Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern nach anderen Methoden bereinigt wurden als die der kleineren.

Als Folge der ersten Volkszählung seit der Wiedervereinigung schrumpfte die offizielle Einwohnerzahl Berlins um rund 180.000 und die Hamburgs um 82.000. Deshalb erhielt Berlin seit 2012 jährlich 470 Millionen Euro weniger als zuvor. Hamburg wird durch den Zensus-Effekt mit mehr als 100 Millionen Euro im Jahr belastet.

Urteil maßgeblich für zukünftige Berechnungsgrundlage

Der wichtigste Punkt für Berlin sei eine andere Berechnungsgrundlage für die Zukunft, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vor dem Urteilsspruch. Diese würde dann für die nächste Periode bis zum Jahr 2031 gelten. Insgesamt hatten rund 340 Kommunen vor den Verwaltungsgerichten gegen den Zensus geklagt.

Bei der Volkszählung stützten sich die Statistiker erstmals vorwiegend auf Meldedaten, persönlich erfasst wurde nur ein kleiner Teil der Bürger. Deshalb wird das Urteil auch als Bestätigung für den Methodenwechsel hin zu stark auf Registerdaten gestützte Zählungen gesehen.Im Ergebnis wurden die Einwohnerzahlen vor allem vieler großer Städte nach unten korrigiert.

Mehr zum Zensus 2011 lesen Sie hier.

ans/dpa/AFP



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