Mehr Kontrollen Zoll weitet Kampf gegen Schwarzarbeit aus

Produktpiraterie, Drogen, illegale Beschäftigung: Der Zoll hat im vergangenen Jahr viel zu tun gehabt. Dabei wurden auch deutlich mehr Arbeitgeber kontrolliert als im Vorjahr.
Olaf Scholz (M)

Olaf Scholz (M)

Foto: Bernd von Jutrczenka/ dpa

Der deutsche Zoll bekommt immer mehr Aufgaben. Ein zunehmendes Problem ist beispielsweise die Marken- und Produktpiraterie. Im vergangenen Jahr stieg der Wert der beschlagnahmten gefälschten Waren um knapp 20 Millionen auf fast 200 Millionen Euro, teilte das Bundesfinanzministerium mit. Fast 70 Prozent der Waren stammten laut Zoll aus China und Hongkong. Am häufigsten gefälscht werden Bekleidung, Schuhe und persönliches Zubehör wie Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck.

Ein anderer Schwerpunkt des Zolls sind Verstöße gegen Arbeits- und Sozialgesetze. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sagte bei der Vorstellung der Zollbilanz 2017 in Berlin, es gehe um Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Der Staat müsse dafür sorgen, dass die Regeln eingehalten werden.

Im Kampf gegen Schwarzarbeit haben die Zollbeamten im vergangenen Jahr deutlich mehr Arbeitgeber kontrolliert als im Vorjahr: Die Zahl stieg von 40.000 auf 52.000. Die Beamten konnten dabei fast 108.000 strafrechtliche Verfahren und 49.000 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten abschließen. Die Zahl der ermittelten Verstöße gegen den Mindestlohn stieg von 1650 auf 2500.

Schaden von rund einer Milliarde Euro

Dem Staat entstand durch Schwarzarbeit ein Schaden von knapp einer Milliarde Euro, etwa durch entgangene Sozialabgaben - rund 150 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Scholz will beim Zoll mehrere hundert neue Stellen schaffen, hieß es aus Regierungskreisen. Der Aufbau der zusätzlichen Arbeitsplätze solle bereits 2018 beginnen und in den folgenden Jahren fortgesetzt werden.

Im vergangenen Jahr konnte der Zoll rund 130 Milliarden Euro einnehmen. Diese Summe mache rund 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes aus, sagte Scholz.

Rekordfunde bei Kokain

Zudem beschlagnahmten die Ermittler eine Rekordmenge von mehr als sieben Tonnen Kokain. Das war fast fünfmal mehr als im Jahr 2016. Grund waren große Funde am Hamburger Hafen. Daneben wurden rund zehn Tonnen andere Rauschgiftarten sichergestellt, vor allem Marihuana und Amphetamine.

Bei den Kontrollen an Flughäfen und bei der Post stellten die Beamten mit 45.000 geschützten Pflanzen und Tieren weniger als noch 2016 sicher. Damals waren es noch 63.000. Insgesamt fertigte der Zoll deutlich mehr Einfuhren und Ausfuhren ab. Der Wert der Einfuhren stieg von 400 Milliarden auf 443 Milliarden Euro, der Wert der Ausfuhren von 498 auf 529 Milliarden Euro.

brt/dpa/Reuters/AFP