Steven Mnuchin: US-Finanzminister lehnt mehr Geld für Weltbank ab

50 Milliarden Euro bekommt die Weltbank jährlich für die Bekämpfung von Armut - zu wenig, meinen die Banker. US-Finanzminister Mnuchin hält dagegen: Die Bank müsse das Geld einfach effizienter einsetzen.

Steven Mnuchin

Foto: MANDEL NGAN/ AFP

Die USA wollen den Etat der Weltbank offenbar nicht erhöhen. Das teilte US-Finanzminister Steven Mnuchin in einer Stellungnahme mit, die sich direkt an die Finanzinstitution richtet und in Washington veröffentlicht wurde. Mnuchin begründete die Entscheidung der US-Regierung damit, dass die Weltbank nicht effizient genug arbeite.

Die Weltbank hat 189 Mitgliedstaaten und ist der weltweit größte Finanzier von Entwicklungsvorhaben. Die USA sind ihr größter Beitragszahler. Ihre Absage an eine Aufstockung des Weltbank-Haushalts schließt an die bisherige Linie der Regierung von Präsident Donald Trump an, welche die multilateralen Institutionen und Abkommen mit großer Skepsis betrachtet.

So hatte die US-Regierung erst am Donnerstag angekündigt, aus der Uno-Kulturorganisation Unesco auszutreten. Auch das unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen ausgehandelte Klimaschutzabkommen von Paris wollen die USA verlassen.

Die Weltbank hält ihre derzeitigen Geldmittel für unzureichend. Weltbankpräsident Jim Yong Kim argumentiert, zusätzliche Mittel seien nötig, damit die Uno-Sonderorganisation ihre Mission der Armutsbekämpfung besser erfüllen könne. Die Weltbank hält an diesem Wochenende gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) ihre Jahrestagung in Washington ab.

Mnuchin argumentiert nun dagegen, die Weltbank könne mit den ihr derzeit zur Verfügung stehenden Mittel von nahezu 60 Milliarden Dollar (rund 50 Milliarden Euro) für Entwicklungsprojekte auskommen, wenn sie die Mittel dort einsetze, "wo sie am dringendsten gebraucht werden". Er schlug vor, dass die Weltbank ihre Kreditvergaben auf die am stärksten bedürftigen Länder konzentriert.

Welche Staaten diese Hilfen künftig nicht mehr bekommen sollten, konkretisierte Mnuchin in seiner Erklärung an den Entwicklungsausschuss der Weltbank zwar nicht. Doch hat die US-Regierung offenbar wirtschaftlich relativ starke Länder wie etwa China im Blick. Der US-Finanzminister verlangte außerdem, dass die Weltbank ihre Kosten für Gehalts- und Sonderzahlungen an ihre Mitarbeiter kürzt.

koe/AFP