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ZÖLLE Stopp im Dollart

Immer mehr Bundesbürger stechen zu zollfreien Einkaufsfahrten in See. Nach Protesten des Einzelhandels will die Bundesregierung jetzt einen Teil dieser Ausflüge verbieten.
aus DER SPIEGEL 22/1976

Schon in den frühen Morgenstunden rollen die ersten der bis auf den letzten Platz besetzten Busse an die Kais. Und während des ganzen Tages geht es dann rund. Aus Hunderten von Bussen klettern Zehntausende von Bundesbürgern, die nur eines im Sinn haben: Sie wollen sich während einer Schiffsreise -im Küstenjargon »Butterfahrt« genannt -- zoll- und steuerfrei mit Nahrungs- und Genußmitteln eindecken.

Etwa 10 000 Interessenten heuern täglich in Kiel und Emden an, zwischen 6000 und 7000 gehen Tag für Tag in Travemünde oder Puttgarden an Bord. Selbst in Heiligenhafen, Flensburg oder Eckernförde treten im Schnitt zwischen 1000 und 2000 Bundesbürger ihre Butterfahrt an.

Längst nämlich wurden die einst allenfalls mit Zigaretten, Schnaps und Butter versorgten Butterschiffe zu schwimmenden Supermärkten. In einer geheimgehaltenen Studie klagte die Kölner Hauptgemeinschaft des Deutschen Einzelhandels, neben Melissengeist und Fleischkonserven, Kölnisch Wasser und Kaffee würden »insbesondere an Wochenenden koffer-, kisten- und taschenweise Käse, Krimsekt und Kaviar an Land« geschleppt.

Rund 8 Millionen Westdeutsche decken sich und ihren Haushalt in diesem Jahr auf einem der Butterkreuzer ein, von denen insgesamt knapp drei Dutzend auf Nord- und Ostsee in pausenlosem Einsatz schwimmen. Der Handel auf See geht inzwischen so hoch, daß allein in Ostfriesland hundert Lebensmittelgeschäfte dichtmachten. Zahlreiche Küstengeschäfte zwischen Emden und Kiel, klagte die Hauptgemeinschaft, hätten Umsatzrückgänge bis zu 40 Prozent hinnehmen müssen. »Mindestens 2000 weitere Arbeitsplätze« seien deshalb »in Gefahr«.

Da zollfreie Hamsterkäufe in großem Stil auf den Butterkreuzern nur statthaft sind, wenn die Fahrt mindestens acht Stunden dauert oder aber ein ausländischer Hafen angelaufen wurde. ließen sich die Reeder mancherlei Tricks einfallen. So laufen viele Ostseeschiffe den nächsten dänischen Hafen an, legen dort für einige Minuten an und lassen die vollbeladenen Käufer wenig später wieder an den Heimatkais aussteigen.

Auf dem Dollart, wo nach dem Ems-Dollart-Vertrag von 1960 deutsches Recht gilt, überlisteten sie die Behörden auf andere Art. Weil die Schiffe deutsches Hoheitsgebiet nie verlassen, mithin eigentlich auch kein zollfreier Handel erlaubt ist, schipperten findige Reiseunternehmer ihre Passagiere von Emden, Leer und Norden ins holländische Delfzijl. Während der Reise wurde kräftig verkauft. Und damit die Zollbehörden nicht eingriffen, kehrten die Seefahrer per Bus in die Bundesrepublik zurück.

Der umständliche Trip wurde, von den Passagieren gern in Kauf genommen: Ganze drei Mark kostete das Vergnügen. Und obgleich etliche Ostsee-Reisen inzwischen gar gratis zu haben sind, kommen die Reeder nicht zu kurz. Nach der Kölner Studie beträgt etwa der Bruttoverdienst für ein Kilogramm Butter im stationären Einzelhandel 76 Pfennig, auf einem Butterkreuzer dagegen »bis zu 2,45«. Ähnlich gut fahren die Reeder bei Zigaretten. Ein Einzelhändler auf dem Land verdient an jeder Stange 2,11 Mark, ein Kaufmann zur See aber 4,79 Mark. Fazit der Krämergilde: »Der Gesetzgeber hat bis heute fast tatenlos zugesehen, wie hier eine neue Vertriebsform des Einzelhandels entstanden ist.« Diese Zurückhaltung lasse sich der Staat rund 500 Millionen Mark Steuermindereinnahmen pro Jahr kosten.

Prominente Staatsbetriebe unterstützen den Steuerverzicht nach Kräften. Die von der Hamburger Staatsreederei Hadag kommandierte Skanfahrt-Reederei zum Beispiel läßt ihre Renommierdampfer MS Alte Liebe und MS Westerland täglich unter dem Motto in See stechen: »Zollfrei einkaufen an Bord -- viel sparen, viel gewinnen«. Die Kieler Verkehrsaktiengesellschaft liefert für ihre »Kurzreisen mit großer Transitration« in Zeitungsanzeigen sogar jeweils zwei Freifahrtgutscheine mit. Den größten Hochseemarkt aber veranstaltet die Deutsche Bundesbahn, die auf den Ostsee-Fähren »Deutschland« und »Theodor Heuss« gleich sieben Fahrten täglich anbietet. Saison-Slogan: »Zur See fahren, Geld sparen -- mit der neuen Einkaufsrückfahrkarte«.

Vergebens suchten Beamte aus Bonns Finanzministerium, die steuermindernde Reisewelle zu brechen. Denn die Mehrzahl der Butterfahrten hält sich streng an EG-Normen. Lediglich die Dollart-Fahrer, die deutsches Zoll- und Steuergebiet nicht verlassen, werden künftig schlechter fahren. Finanz-Staatssekretär Karl Haehser will ihnen zum 1. Juli 1976 durch eine Änderung der Zollordnung die Einkaufsvorteile beschneiden: »Von diesem Zeitpunkt an werden Butterfahrten im Ems-Dollart-Gebiet mit der Möglichkeit des zoll- und steuerfreien Einkaufs nicht mehr zulässig sein.«

Selbst die Reeder von der Ostsee freilich sorgen sich um ihre gewinnträchtige Zukunft. Denn bei der EG-Kommission in Brüssel liegt der »Vorentwurf einer Verordnung über die Bevorratung von Schiffen, Luftfahrzeugen und internationalen Zügen mit Bordbedarf«, der nur den an Bord verbrauchten Mundvorrat von Zoll und Steuern freistellen will.

In einem Alarmschreiben an den Bundesverband der Deutschen Industrie warnten die Reeder vorsorglich vor den geplanten Vorschriften. »Höchst mißliche Konsequenzen« stünden bei einem Verbot der Butterfahrten den »Beförderungsunternehmen« bevor, »bei denen Hunderte von Arbeitnehmern beschäftigungslos werden dürften«.

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