Streit um "Bounty" Deutscher Schoko-Fabrikant bezwingt Mars vor Gericht

Mühsam hat der US-Konzern Mars vor Gericht nachgewiesen, dass unter Erwachsenen zwei Drittel einen "Bounty"-Riegel schon an seinen runden Enden erkennen. Genutzt hat es nichts: Mars unterlag vor dem Europäischen Gerichtshof - und darf die Form von "Bounty" nicht schützen lassen.


Luxemburg - Allein in Deutschland macht Mars mit "Bounty" Umsätze in zweistelliger Millionenhöhe. Kein Wunder also, dass der US-Konzern das lukrative Geschäft mit dem Kokos-Schokoriegel möglichst gegen Konkurrenten schützen wollte: Mars ließ die markante Form des "Bounty"-Riegels mit seinen abgerundeten Ecken und den winkelartigen Pfeilen auf der Oberseite 2003 EU-weit als Marke schützen.

"Bounty"-Riegel: Jeder darf runde Riegel herstellen
AP

"Bounty"-Riegel: Jeder darf runde Riegel herstellen

Ein solcher Schutz für das Produkt selbst ist nach europäischem Recht möglich, wenn das Aussehen erheblich von den Gepflogenheiten der Branche abweicht.

Das ist jedoch nicht rechtens. Die Form des "Bounty"-Riegels ist nicht mehr als Marke geschützt, entschied der Europäische Gerichtshof in erster Instanz. Damit war die Deutsche Firma Ludwig Schokolade aus Bergisch Gladbach, zu der die Marke Trumpf gehört, im Streit mit dem US-Riegel-Giganten erfolgreich. (Az: T-28/08)

In dem Verfahren konnte Mars nachweisen, dass in sechs EU-Ländern, darunter auch Deutschland, insgesamt immerhin zwei Drittel der erwachsenen Verbraucher einen "Bounty"-Riegel an seiner Form erkennen. Den Luxemburger Richtern reichte dies aber nicht aus: Für neun der damals 15 EU-Staaten habe Mars die notwendige "Unterscheidungskraft" nicht nachgewiesen. Daher könne die Marke nicht EU-weit eingetragen werden.

Mars kann gegen das Urteil noch Rechtsmittel zum Europäischen Gerichtshof einlegen.

beb/AFP



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