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11. Januar 2008, 15:23 Uhr

Tarifstreit bei der Bahn

GDL droht mit neuen Streiks

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Es geht scheinbar um Kleinigkeiten: Soll die Wochenarbeitszeit bei 41 oder 40 Stunden liegen? Wie früh wird der Schichtplan gemacht? Gibt es 11 oder 12 Prozent mehr Geld? Alles zusammen führte zum erneuten Abbruch der Tarifgespräche für die Lokführer. Reines Säbelrasseln?

Hamburg – Noch am Dienstag war sogar der notorisch skeptische Manfred Schell voller Zuversicht: "Am Mittwoch wird wohl noch gerechnet und am Donnerstag muss die Sache gegessen sein", erklärte der Chef der Lokführergewerkschaft GDL da vollmundig. Und dann kam es doch wieder anders. Gestern brach die GDL die Gespräche mit der Bahn erneut ab - weitere Verhandlungen werde es vorerst nicht geben, am Sonntag solle erst die Tarifkommission entscheiden, wie es weitergeht. "Ein Scheitern der Tarifverhandlungen kann ich jetzt nicht mehr ausschließen", sagte der Chef da plötzlich.

Gleise im Hauptbahnhof von Frankfurt: Die Bahn bietet elf, die GDL will 12 Prozent
AP

Gleise im Hauptbahnhof von Frankfurt: Die Bahn bietet elf, die GDL will 12 Prozent

Der plötzliche Abbruch der Gespräche gestern kam aus heiterem Himmel. Die Stimmung bis dahin sei sachlich und konstruktiv gewesen, heißt es aus Verhandlungskreisen. Und der Hauptstreitpunkt war schon gelöst: Die Frage, wie unabhängig die Lokführer ihre Arbeitszeiten und Löhne verhandeln dürfen. Nun sollte das Gesamttarifwerk sauber in sechs Teile für die einzelnen Berufsgruppen unterteilt werden – und für die der Lokführer sollte die GDL verhandeln dürfen, ohne dass die Konkurrenzgewerkschaften GDBA und Transnet sich einmischen. Damit könnte die Bahn bei der Formulierung eines einheitlichen Gesamtwerks bleiben, und die GDL hätte trotzdem den geforderten eigenständigen Tarifvertrag. Die Forderung nach einem Kooperationsvertrag zwischen allen Gewerkschaften als Voraussetzung für den eigenen Lokführerkontrakt ließ die Bahn fallen. Für die nächsten Verhandlungen im Jahr 2009 sollten die drei Organisationen sich bei ihren Forderungen abstimmen, so der Kompromiss.

Auch in punkto Entgelt kam man sich näher: Zuletzt bot die Bahn 7 bis 15 Prozent Lohnsteigerungen an – die teilweise über die Neueinordnung einzelner Untergruppen der Lokführer in die Entgeltstruktur zusammenkommen sollten. Im Schnitt hätte das elf Prozent mehr für die Gruppe bedeutet. Die GDL forderte in den Verhandlungen Gewerkschaftskreisen zufolge im Schnitt zuletzt zwölf Prozent mehr Lohn. Eigentlich keine schlechte Ausgangssituation.

Doch dann ist man sich über weitere Punkte so in die Haare geraten, dass die Gespräche wieder ins Leere liefen. Einer der Streitpunkte: Die GDL fordert die 40-Stunden-Woche ab 2009, die Bahn will bei der 41-Stunden-Woche bleiben.

Auch das von der Bahn vorgeschlagenen Lohnsystem hat GDL-Kreisen zufolge einige Punkte, die so nicht akzeptabel seien. So habe die Bahn zwar eine Grunderhöhung von sieben Prozent angeboten, gleichzeitig sollte das Einstiegsgrundgehalt der Lokführer aber von 1970 Euro auf 1884 Euro abgesenkt werden, weil die Anfänger aus Konzernsicht im Vergleich mit älteren Kollegen zu gut wegkommen.

Ärger gab es auch bei den Schichtregeln: So besteht die GDL darauf, dass die Lokführer am Ende der Arbeit dort aussteigen können, wo sie eingestiegen sind. Über die Frage der Ruhetagsplanung gab es ebenfalls keine Einigung. In GDL-Kreisen heißt es, dass Lokführer ihre Freizeit nicht planen können, weil sie erst im letzten Moment über anstehende Ruhetage Bescheid wissen. Deshalb fordert die Gewerkschaft einen Jahresruhetagsplan. Auch über die GDL-Forderung nach einer Höchstschichtdauer von 12 Stunden konnte man sich nicht einigen.

Alles sicher keine unüberbrückbaren Hürden. Doch die GDL-Vertreter fühlten sich hingehalten. Die Gewerkschaft habe eigentlich damit gerechnet, schon am 5. Januar Ergebnisse schwarz auf weiß "in der Hand" zu halten. Je länger sich die Verhandlungen aber hinzögen, desto schwieriger sei es, erneute Streiks zu beschließen – und das Druckpotential lasse nach.

Um das wieder aufzubauen, hat sich die GDL nun erst einmal zurückgezogen. Am Sonntag soll die Tarifkommission entscheiden, wie man weiter verfährt. Ein Streik sei nicht ausgeschlossen, heißt es. Doch will die Gewerkschaft tatsächlich in einen Ausstand treten, dessen komplexe Hintergründe man der Öffentlichkeit kaum noch vermitteln kann? Oder baut sie darauf, dass sich erneut Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) einschaltet und die Streithähne erneut an den Verhandlungstisch zurückholt?

Sollten der Vorstand und Tiefensee beide auf stur schalten und sich bis Sonntag schlicht nicht mehr rühren, wäre die GDL fast gezwungen erneut auf Streiks zu setzen. Sonst müssten die Gewerkschafter gesenkten Hauptes an den Verhandlungstisch zurückkehren - und hätten mit der Eskalation womöglich mehr verloren als gewonnen.

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